Kein Internet für Häftling: Menschenrechtsgericht verurteilt Litauen

17. Jänner 2017, 14:36
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Gefangenem steht Entschädigung zu – Aber kein generelles Recht auf Internetzugang für Häftlinge

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Litauen wegen der Weigerung der Gefängnisbehörden verurteilt, einem Häftling Internetzugang zu gewähren – allerdings nur in einem speziellen Fall. Eine generelle Pflicht, Gefängnisinsassen einen Internetzugang zu ermöglichen, begründete das Urteil aus Straßburg nicht.

Wollte nach Studienmöglichkeiten suchen

Der Mann wollte 2006 vom Bildungsministerium wissen, welche Studienmöglichkeiten es für ihn gibt. Daraufhin hatte er die Antwort bekommen, dass er dies online nachlesen könne. Aus Sicherheitsgründen war dem Häftling aber der Internetzugang verwehrt worden.

Nach Ansicht des Gerichtshofs stellt dies einen Verstoß gegen die Informationsfreiheit dar. Informationen zu Bildungszwecken müssten nach litauischem Recht gewährt werden, zudem habe das Ministerium selbst auf die entsprechende Website verwiesen. Dem Gefangenen stehe in diesem Fall deshalb eine Entschädigung für den erlittenen "immateriellen Schaden" zu, heißt es in dem Urteil. (APA, 17.01.2016)

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EGMR

  • Symbolbild: Ein Gefängnis in Reading, Großbritannien.
    foto: reuters

    Symbolbild: Ein Gefängnis in Reading, Großbritannien.

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