Prölls Abschied mit Überraschungsmoment

17. Jänner 2017, 17:26
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Niederösterreichischer Landeshauptmann wird beim Parteitag im März nicht mehr kandidieren – Mikl-Leitner gilt als Nachfolgefavoritin

Und dann ging es plötzlich ganz schnell. Obwohl sich die Gerüchte, dass Landeshauptmann Erwin Pröll sich demnächst zurückziehen werde, in den vergangenen Tagen verdichteten, war die Spannung groß vor der am Dienstag recht spontan einberufenen Pressekonferenz. So kurzfristig war sie angesetzt worden, dass man leider nicht mehr alle Medien durchrufen konnte, hieß es aus Prölls Büro – deshalb war eben nur dort, wer es rechtzeitig geschafft hat: ein APA-Journalist, der Fotograf des Landespressedienstes, ein Team des ORF Niederösterreich und Lokalnachrichten.

volkspartei niederösterreich
Erwin Pröll verkündet seinen Rücktritt.

Pröll machte es kurz und machtbewusst: "Politisch handeln heißt Verantwortung zu übernehmen", sagte er. "Und Verantwortung zu übernehmen heißt, zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Schritt in die richtige Richtung zu setzen." Deshalb werde er im März nicht mehr als Obmann der Landes-ÖVP kandidieren und als Landeshauptmann zurücktreten.

Favoritin Mikl-Leitner

Eines war den Stimmen aus gut informierten Kreisen der ÖVP Niederösterreich gemein: ein gewisses Überraschungsmoment. Man habe nicht gewusst, dass Pröll am Dienstag seinen Rücktritt verkünden werde, hieß es unisono. Offiziell war nichts darüber zu erfahren, wer ihm als Landeschef oder -chefin nachfolgt. Doch die Spekulationen, die sich in den vergangenen Wochen auf drei Namen fokussiert hatten, deuteten am Dienstag nur auf eine Person: Johanna Mikl-Leitner. Dazu äußern will sich Pröll erst am Mittwoch beim Parteivorstand.

Der 70-Jährige hatte seine Vertraute im April von der Spitze des Innenministeriums wieder nach St. Pölten geholt und zur Finanzlandesrätin und seiner Stellvertreterin gemacht. Im Ämtertausch wechselte Wolfgang Sobotka, ebenfalls lange als potenzieller Nachfolger in Niederösterreich gehandelt, nach Wien.

Bauerbund versus NÖAAB

Sobotka nahm sich bereits Montagabend im "Zeit im Bild 2"-Interview aus der Nachfolgegerüchteküche: "Ich bin gerne Innenminister und unterstütze Hanni Mikl-Leitner", sagte Sobotka, der auch Obmann des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes ist.

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Mikl-Leitner war 2011 bis 2016 geschäftsführende ÖAAB-Bundesobfrau. Von den sieben niederösterreichischen Landeshauptmännern seit 1945 war nur Siegfried Ludwig (Landeschef von 1981 bis 1992) ein Vertreter des Arbeitnehmerbundes.

Einer, der in letzter Zeit ebenfalls als Nachfolgekandidat gehandelt wurde, soll von Prölls Schritt sehr überrascht gewesen sein: Umweltlandesrat Stephan Pernkopf, der – wie Pröll – Bauernbündler ist. Er gab am Dienstag kein Statement ab.

Kurze Analyse und Fragen von Usern zum Rücktritt von Erwin Pröll an derStandard.at-Redakteure.

Mikl-Leitner ließ auf STANDARD-Nachfrage über ihr Büro ausrichten, dass für sie "heute der Respekt vor der Lebensleistung Erwin Prölls im Mittelpunkt" stehe. "Zu diesem Respekt zählt für mich auch, heute keine weiteren Kommentare abzugeben."

Ehrenring verliehen

Der sonst nicht medienscheue Landeshauptmann hatte für Mittag die gesamte Landesregierung und Klubobleute zum Essen geladen. Den wartenden Journalisten zeigte er sich nur kurz, wortlos und flankiert von Landesräten und seiner Ehefrau. Fragen nach ihrer beruflichen Zukunft wollte Mikl-Leitner auch da nicht beantworten. Während des Essens wollte sie aber ihren Förderer würdigen und verlieh ihm den Ehrenring des Landes, "in Anerkennung und Würdigung seiner herausragenden Verdienste für das Bundesland Niederösterreich". Sie überreichte das Ehrenzeichen mit den Worten: "Du bist ein großer Niederösterreicher", verkündete das Landhaus im Anschluss per Pressemeldung.

Worauf sich die treuen ÖVPler einigten, ist, dass die nun aufgekommenen Nachrichten über die Stiftung nicht den Rücktrittstermin bestimmt haben, sondern dass dieser von Pröll wohl eher trotzdem so durchgeführt wurde.

Landesparteitag im März

Der Landesparteitag, auf dem Pröll seine Ämter zurücklegen wird, findet voraussichtlich im März statt, der genaue Termin steht noch nicht fest. Aber eines ist gewiss: 2018 wird in Niederösterreich gewählt, bis dahin muss der neue Landeshauptmann oder eben die neue Landeshauptfrau sich eine Strategie überlegt haben, ob und wie die schwarze Absolute in Niederösterreich noch zu halten ist. (mte, sefe, spri, 17.1.2017)

  • Landeshauptmannstellvertreterin Johanna Mikl-Leitner und Erwin Pröll anlässlich seines 70. Geburtstages im Dezember 2016.
    foto: apa/herbert pfarrhofer

    Landeshauptmannstellvertreterin Johanna Mikl-Leitner und Erwin Pröll anlässlich seines 70. Geburtstages im Dezember 2016.

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