Grüne stellen "zehn Fragen" zur Pröll-Privatstiftung

17. Jänner 2017, 10:47
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Oppositionspartei will wissen, wie viele Förderungen seitens der Stiftung gewährt wurden

Die niederösterreichischen Grünen richten sich mit offenen Briefen zur Affäre rund um die "Dr. Erwin Pröll Privatstiftung" an die Mitglieder der niederösterreichischen Landesregierung. Die Wiener Wochenzeitung "Falter" hatte aufgedeckt, dass die Privatstiftung des Landeshauptmanns seit zehn Jahren mit Landesförderungen subventioniert wird.

"Jedes Kulturprojekt und jedes Sozialprojekt wird gesetzeskonform auf Herz und Nieren geprüft. Die Privatstiftung des Landeshauptmanns wird offenbar nach eigenen Regeln behandelt", schreibt die grüne Klubobfrau Helga Krismer in dem offenen Brief, den sie an die Landesregierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und Team Niederösterreich gerichtet hat. Auch an Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), bis April 2016 Finanzlandesrat in Niederösterreich, ist das Schreiben adressiert.

Unter anderem wollen die Grünen wissen, welche Ausgaben die Privatstiftung gehabt hat und auf welcher rechtlichen Basis die Subventionen an die Privatstiftung gewährt wurden. Informationen dieser Art sind in Niederösterreich nicht öffentlich zugänglich, da die Protokolle der Landesregierungssitzungen dem Amtsgeheimnis unterliegen. (red, 17.1.2017)

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