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Umweltrecht im Umbruch: So werden Standorte zukunftsfit!

23. Jänner 2017, 00:00

Der Anlauf der Regierung zur Verwaltungsreform im Anlagenrecht erlebt ein Worst-Case-Szenario: Der Versuch, alle Kompetenzen in einem Verfahren zu bündeln, droht im Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern unterzugehen.

Kompetenzstreit – eine Themenverfehlung

Dieser ewige Streit verstellt den Blick auf wichtige Impulse, die der Novellenentwurf zur Gewerbeordnung setzt, zB für Anlagenmodernisierungen: Kann ein Unternehmen nachweisen, dass Änderungen oder Erweiterungen seiner Anlagen keine nachteiligen Emissionen im Vergleich zum genehmigten Status bewirken, kann es die Maßnahmen sofort durchführen – ohne Verfahren. Damit würden Investitionen erheblich beschleunigt. Das ist dringend nötig, denn das derzeitige Anzeigeverfahren wird durch neue Urteile immer beschwerlicher.

Änderungsanzeigen – vom Turbo zum Bremsklotz

Der VwGH hat jüngst bestätigt, dass den Nachbarn auch bei Anzeigen Parteistellung zu gewähren ist. Damit wird das Schnellverfahren zum Bremsklotz. Bis zur Novelle sind für Unternehmen daher alternative Strategien gefragt.

Neues Projektdesign

Das Umweltrechtsteam von HASLINGER/NAGELE hat mit Fachplanern ein Instrument entwickelt, mit dem Unternehmen ihre Genehmigungen so anpassen können, dass sie in Zukunft verfahrensfreie Änderungen erlauben – weil diese durch ein spezifisches Projektdesign vorreserviert werden. Dieses Modell wird 2017 in Fachseminaren vorgestellt. Nächster Termin: die Jahrestagung Gewerbliches Betriebsanlagenrecht am 14. März in Linz.

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  • Wolfgang Berger und Wilhelm Bergthaler sind Experten für Betriebsanlagengenehmigungen und Umweltrecht bei HASLINGER / NAGELE

    Wolfgang Berger und Wilhelm Bergthaler sind Experten für Betriebsanlagengenehmigungen und Umweltrecht bei HASLINGER / NAGELE

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