Schulz-Nachfolge: Liberale unterstützen EVP-Kandidaten Tajani

    17. Jänner 2017, 16:14
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    Knalleffekt in der Frage der Schulz-Nachfolge: Koalition von EVP und S&D zerbricht, Liberale schlagen sich auf die Seite der Konservativen

    Im Europäischen Parlament im Straßburg gab es Dienstagfrüh einen überraschenden Knalleffekt. Die Fraktion der Liberalen (Alde) erklärte sich zu einem Deal mit der Europäischen Volkspartei (EVP) bereit. Liberalen-Chef Guy Verhofstadt wird seine Kandidatur zurückziehen, die Alde wird bereits im ersten Wahlgang den christdemokratischen Kandidaten Antonio Tajani unterstützen, der als ehemaliger Berlusconi-Vertrauter umstritten ist.

    Tajani hat nun beste Chancen, zum Nachfolger des Sozialdemokraten Schulz gewählt zu werden, da diese neue Koalition auch mit den Stimmen der 74 Abgeordneten der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) rechnen kann. Sie werden im Wesentlichen von den britischen Konservativen und Brexit-Befürwortern getragen. Die Abstimmung begann am Dienstagvormittag im Plenum in Straßburg.

    In den ersten beiden Wahlgängen erreichte allerdings kein Kandidat die absolute Mehrheit. So lag der EVP-Kandidat Tajani in der ersten Runde mit 274 Stimmen zwar klar vor dem sozialdemokratischen Bewerber Gianni Pittella mit 183 Stimmen, beim zweiten Durchgang erreichte er ein Ergebnis von 287 zu 200. EKR-Kandidatin Helga Stevens kam auf 66 (erste Runde 77) Stimmen, gefolgt von der Grünen Jean Lambert (51/56), der linken Kandidatin Eleonora Forenza (42/50) und Laurentiu Rebega (45/43) von der rechten Fraktion ENF. Pittella dürfte in der Stichwahl an der Mehrheit scheitern.

    Die Wahl könnte weitreichende politische Folgen für die EU-Kommission haben, die derzeit von einer EVP-S&D-Koalition getragen wird. Alle Spekulationen über eine mögliche Kompromisskandidatin – die Französin Sylvie Goulard – sind mit der Unterstützung der Liberalen für Tajani hinfällig. (Thomas Mayer aus Straßburg, 17.1.2017)

    • Die Alde-Fraktion wird bereits im ersten Wahlgang den EVP-Kandidaten Antonio Tajani unterstützten.
      foto: apa/afp/frederick florin

      Die Alde-Fraktion wird bereits im ersten Wahlgang den EVP-Kandidaten Antonio Tajani unterstützten.

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