Wehsely nach Wechsel: Job mit Siemens in Deutschland verhandelt

16. Jänner 2017, 17:58
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Gesundheitsstadträtin werde künftig nicht mit österreichischen Kunden zusammenarbeiten – FPÖ Wien fordert Prüfung durch Stadtrechnungshof

Wien – Nach Kritik an ihrem direkten Wechsel aus der Wiener Stadtregierung zum Medizintechnikunternehmen Siemens Healthcare nach Deutschland legte Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) am Montag wert auf die Feststellung, dass sie in ihrer künftigen Führungsposition, die sie am 1. April antreten soll, nicht mit den österreichischen Kunden von Siemens zusammenarbeiten werde. Ihr Verantwortungsbereich werde bei den globalen Servicegeschäften liegen. Die Jobverhandlungen habe sie direkt mit Siemens in Erlangen geführt.

Grund für die Kritik sind die vielfältigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Stadt Wien und dem global tätigen deutschen Großkonzern, durch die der Wechsel eine schiefe Optik bekommt. Neben den Spitälern des KAV, wo auch medizinische Untersuchungsgeräte von Siemens zum Einsatz kommen, hatte der Konzern bis 2014, als der Zuschlag erstmals an den Konkurrenten Bombardier erging, auch die Straßenbahnen produziert – zuletzt das Niederflurmodell ULF.

Siemens ging im vergangenen Frühjahr auch ins Rennen um den jüngsten Großauftrag der Wiener Linien mit bis zu 45 U-Bahn-Zügen, die künftig auch auf der vollautomatischen Linie U5 fahren sollen. Wer den Zuschlag bekommt, soll heuer noch in der ersten Jahreshälfte feststehen.

Geräte im Krankenhaus Nord

Siemens hatte sich auch gemeinsam mit Porr und Vamed um den Großauftrag des Krankenhauses Nord in Wien-Floridsdorf bemüht. Die Stadt entschied sich aber schließlich, selbst zu bauen.

In welcher Größenordnung Siemens das Krankenhaus mit medizinischen Geräten ausstatten wird, gibt der KAV nicht bekannt. Das sei nach "interner Rechtsauffassung unzulässig", hieß es aus dem Büro des KAV. Bei Siemens war für den STANDARD am Montag niemand zu erreichen.

Die FPÖ Wien kündigte am Montag im Gespräch mit dem STANDARD an, ein Prüfersuchen beim Stadtrechnungshof einbringen zu wollen. Dabei solle es um die "Verzweigungen des KAV (Wiener Krankenanstaltenverbund, Anm.) mit Siemens" gehen, sagte FPÖ-Wien-Klubchef Dominik Nepp. Er stößt sich daran, dass der KAV keine Informationen zum Auftragsvolumen an Siemens veröffentlicht. Durch den Stadtrechnungshof könnten die Zahlen offengelegt werden.

Beim KAV heißt es, dass Auftragsvolumen einzelner Auftragnehmer zu den Betriebsinterna gehörten, die nur Kontrollorganen der Stadt zugänglich seien. (Christa Minkin, 17.1.2017)

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