Migrantenliste NBZ will künftig österreichweit bei Wahlen antreten

16. Jänner 2017, 11:27
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Seit 1. Jänner Partei – Obmann Dincer: Keine Türken- und keine islamische Partei

Bregenz – Die Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ) – eine von Migranten gegründete Fraktion in der Vorarlberger Arbeiterkammer – ist seit 1. Jänner eine Partei. Obmann Adnan Dincer kündigte im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" an, österreichweit Strukturen aufbauen und an allen Wahlen teilnehmen zu wollen. Das NBZ sei aber keine Türken- und keine islamische Partei, betonte er.

Religion ist Religion, Politik ist Politik

Die NBZ charakterisierte Dincer als "österreichische Mitte-rechts-Partei, die nach dem österreichischen Gesetz von Österreichern gegründet wurde". Man wolle Brückenbauer sein, "eine Partei für die Vergessenen". Die Politiker hätten die Bedürfnisse der Bevölkerung aus dem Auge verloren. Eine Verbindung zur Religion gibt es im Parteiprogramm der NBZ nicht: "Religion ist Religion, Politik ist Politik", so Dincer.

Ein Antreten bei der nächsten Vorarlberger Landtagswahl im Jahr 2019 sei realistisch, ebenso eine Kandidatur bei den Vorarlberger Kommunalwahlen 2020 sowie bei den Kammerwahlen. Die NBZ war 2009 bei der Landtagswahl Teil des Wahlbündnisses "Die Gsiberger" gewesen, das mit 1,74 Prozent Stimmenanteil aber nicht reüssiert hatte. Zurückhaltender gab sich Dincer in Bezug auf die nächste Nationalratswahl. "Die Frage ist, ob wir die Voraussetzungen bis zu den nächsten Nationalratswahlen schaffen. Es laufen gerade Gespräche in Wien, Salzburg und Innsbruck", sagte der Parteiobmann.

Gescheiterte Integrationspolitik

Dincer hält die bisher betriebene Integrationspolitik für gescheitert. Viele Politiker hätten versucht, auf dem Rücken der migrantischen und vor allem der islamischen Community Politik zu betreiben, stellte der Obmann fest. In vielen Integrationsarbeitsgruppen würden die Migranten erst bei der Präsentation an den Tisch gebeten, für solche "Alibiveranstaltungen" stehe das NBZ nicht mehr zur Verfügung. "Wir müssen zurück an den Nullpunkt und gemeinsam eine Lösung suchen", sagte Dincer. An einer Rückkehrprämie für abwanderungswillige Migranten – ein entsprechender offener Brief des NBZ hatte im vergangenen Sommer viel Staub aufgewirbelt – hielt Dincer fest: "Wenn man die türkische Community hier nicht haben will, soll sie die Chance haben, zurückzukehren". (APA, 16.1.2017)

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