Das Echo des Ochi: Schulden und Schuld

Essay14. Jänner 2017, 09:00
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Wir wussten von Anfang an, wie eingeschränkt Syrizas Möglichkeiten waren, tatsächlich Grundlegendes zu ändern. Aber das Ochi ist immer noch da. Über faule Griechen und enge Gürtel, über Schulden und Schuld

foto: reuters / marko djurica
Ein Grieche vor der Bank of Greece in Athen im Juli 2015, als die Griechen in einem Referendum "Ochi" (Nein) zum Sparkurs der Europäischen Union sagten.

Der 25. Jänner 2015 war ein bemerkenswerter Tag für einen 1979 Geborenen. Zum ersten Mal in meinem Leben hatte ich das unbekannte Gefühl, bei einer Wahl auf der Gewinnerseite zu sein – oder genauer: dass eine tatsächlich linke Partei eine Wahl gewinnen könnte. Das Café, in das ich am Wahlabend ging, war voller Hoffnung, Vorfreude und ansteckender Euphorie unter Menschen, die alles andere als Gewinnen gewohnt sind. Linke aller Richtungen waren gekommen; ich sah Menschen, die ich seit dem Studium nicht mehr gesehen hatte. Das griechische Fernsehen wurde auf eine Leinwand projiziert, Studenten übersetzten simultan, Wiener Aktivistinnen berichteten via Webcam aus Athen, eine kleine Abordnung von Podemos hatte sich eingefunden. Freude, Klatschen, Lachen, als die erste Hochrechnung hereinkam – und vor allem: Unglaube. Eine Frage war geblieben: Würden wir eine absolute Mehrheit gewinnen?

Es war atemberaubend, wenn nicht schier unglaublich – beinahe vierzig Prozent jener Menschen, die wählen durften und gewählt hatten, hatten für einen linken Zusammenschluss gestimmt, der jenen Teufelskreis aus Schulden und Spardiktat beenden wollte, der Griechenland verwüstet hatte. Als Andonis Samaras von der Nea Dimokratia vor die Kameras trat und sagte, er hinterlasse ein intaktes Land, auf dem Weg des ökonomischen Aufschwungs, kam Gelächter auf. Mehr Spott erntete bloß die Feststellung Dimitris Koutsoumbas' von der KKE, seine Partei werde keine Regierung der Verräter der Arbeiterklasse unterstützen. Beinahe drei Jahre waren vergangen, seit sich der pensionierte Apotheker Dimitris Christoulas auf dem Athener Syntagma-Platz erschossen hatte – um in seinem Alter nicht Müll durchwühlen zu müssen, stand in seinem Abschiedsbrief, sehe er keine andere Möglichkeit, sein Leben in Würde zu beenden.

Ausweg für Europa

Ein Sitz fehlte zur absoluten Mehrheit, eine Regierungsbildung würde sich schwierig gestalten, aber an diesem Sonntagabend schimmerte etwas Neues, zuvor Unvorstellbares auf: die Hoffnung, dass sich in Europa, in unserer Lebenszeit, endlich etwas zum Besseren ändern könnte. Dass nichts bliebe, wie es war, dies der Auftakt für eine neue selbstbewusste Linke wäre, die Europa einen Ausweg aus Kapitalismus, Entsolidarisierung und jenem Zustand seiner Union weisen könnte, der der extremen Rechten Aufwind gibt, die aus den Entbehrungen vieler Menschen Kapital schlägt und ihre Angst schürt, nur um sich als Heilmittel dagegen in Stellung zu bringen. Immerhin hatte Alexis Tsipras während eines Gesprächs mit Slavoj Zizek in Zagreb gesagt, gewänne Syriza, bliebe nichts in Europa beim Alten.

Und doch wussten wir von Anfang an, wie eingeschränkt Syrizas Möglichkeiten waren, tatsächlich Grundlegendes zu ändern. Alles musste innerhalb der EU, des Kapitalismus und der repräsentativen Demokratie verhandelt werden, vor allem im Angesicht unvorstellbarer Schulden, die frühere griechische Regierungen mit ihren europäischen Freunden angehäuft hatten. Dennoch war der Ausgang offen. Syriza kämpfte um die Verbesserung der Lebensumstände von Millionen Menschen, um einen Weg zu mehr Gleichheit. Dazu sollten die Schulden substanziell gekürzt, keine neuen aufgenommen werden und die Reichen, die ihr Geld in Steueroasen verstecken, endlich Vermögen und Gewinne versteuern, während den Unterprivilegierten ihre Würde zurückgegeben werden sollte.

Voller roter Striche

Als die neue Regierung aber ein Gesetz zur Bekämpfung der humanitären Krise beschließen wollte, das den gebeuteltsten Haushalten freie Energieversorgung gewährt und die Armut unter Pensionisten und Familien, die ihre Wohnungen verloren hatten, eingedämmt hätte, brachte der Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen der EU sein Veto ein. Als Syrizas Budgetvorschlag mit den Anmerkungen der Gläubiger an die Öffentlichkeit gelangte, erinnerte das Dokument an die Schularbeit eines lausigen Schülers: voller roter Striche und Einfügungen. Alles, was den von der Krise am härtesten Getroffenen zugutegekommen wäre, war gestrichen, während die Einfügungen Klartext sprachen: mehr Sozialkürzungen, schnellere Umsetzung, drastischere Einschnitte denn je. Selbstverständlich war auch der "radikalste" Vorschlag durchgestrichen: die einmalige Besteuerung von zwölf Prozent auf Unternehmensgewinne über einer halben Million Euro.

Es war ein Kampf um eine Richtungsänderung, für den Moment Reformismus im besten Sinne. Ein neuer Stil schimmerte in der Politik auf, sogar etwas wie linker Glamour. Nicht bloß dass Premier und Minister Economy-Class flogen, ihre Autoflotte verkauften oder mit dem Motorrad ins Ministerium fuhren. Wie wunderbar war es, den bleichen Jeroen Dijsselbloem Yanis Varoufakis, dessen Hand er nicht einmal schüttelte, zuflüstern zu sehen, dieser habe eben die Troika umgebracht! Wie augenscheinlich die braven Karrieristen und Wirtschaftsparteisoldaten Syrizas Selbstbewusstsein hassten! Mit diesem brach sich ein anderer Diskurs über Europa, die Wirtschaft und das Sparen, über Banken, Schulden und faule Griechen, über das Menschsein Bahn. Man hörte die Gegengeschichte wieder: dass genug für alle da sei; dass alle ein gutes und würdevolles Leben verdienten; dass dieses mit einer radikal anderen Form der Verteilung und Produktion beginnen müsse. Menschen fingen wieder zu träumen an, sich neue Formen des Lebens, Arbeitens und Welteinrichtens vorzustellen. Es war ein europäisches "¡Ya basta!", ein lautes und stolzes "Genug ist genug!", das wie ein Echo auf Maurizio Cattelans Skulptur vor der Mailänder Börse klang – auf jene riesige, aus Marmor gehauene Hand mit dem ausgestreckten Mittelfinger.

Die Apostel der Austerität

Gleichzeitig erlebten wir die Rücksichtslosigkeit der EU-Führung, die eine Regierung bekämpfte, die alles andere als revolutionär war. Syriza verfolgte eine mehr oder minder sozialdemokratische Agenda; zumindest in den 70er-Jahren wäre es eine solche gewesen. Aber die Gegenseite bewegte sich nicht. Selbst wenn klar war, dass Griechenland seine absurden Schulden niemals würde begleichen können und eines erheblichen Schnittes bedürfte, um die Wirtschaft anzukurbeln und Menschen aus dem Elend zu holen, schmetterten die Apostel der Austerität jeglichen Plan ab, der etwas am Status quo geändert hätte. Es war ein Angriff auf Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union vor aller Augen – nicht bloß ein ideologischer Kampf um die Frage, was gerecht sei und was nicht. Es ging um Lebensverhältnisse in einem Land, die auf ein für die EU nicht für möglich gehaltenes Niveau gesunken waren.

foto: imago
Das Bild vom faulen Griechen entstand: Er liegt unter einem Baum, trinkt Wein und blickt aufs Meer.

Inmitten all des Reichtums hatten Menschen keine Medikamente, konnten ihre Mieten nicht bezahlen und mussten von Suppenküchen leben. Die Säuglingssterblichkeit war gestiegen, die Selbstmordrate in die Höhe geschnellt, die Arbeitslosigkeit, besonders unter jungen Menschen, verheerend, Rentner lebten von der Hand in den Mund. Warum, um alles in der Welt, sollte diesen Menschen nicht geholfen werden? Warum sollte man sie bestrafen? Trotz alledem beharrte die Propaganda darauf, die Griechen lebten von unserem Geld – und eine erschreckende Anzahl von Menschen glaubte es. Sie wollten es glauben; immerhin hatte jemand an all den Widrigkeiten schuld zu sein. Wut gegen die herrschende Ordnung wurde zum Ressentiment gegen die verletzlichsten Bürger der Union. Während von den nach Griechenland gepumpten Unsummen so gut wie nichts den unter die Räder Geratenen zugutekam, wurde den Griechen eingebläut, gefälligst ihre Gürtel enger zu schnallen, weil sie über ihre Verhältnisse gelebt hätten.

Das Bild vom faulen Griechen

Wer hatte über wessen Verhältnisse gelebt? Das Bild vom faulen Griechen entstand, der auf Kosten einfacher europäischer Steuerzahler lebt. Der faule Grieche arbeitete nicht rund um die Uhr, legte zwischendurch ein Nickerchen ein, öffnete sein kleines Geschäft, wann er wollte, lag unter einem Baum, trank Wein oder blickte aufs Meer, während der Rest der hart arbeitenden Europäer für seinen Müßiggang aufkam. Andererseits war das genau jenes Bild, das der hart arbeitende Europäer im Urlaub verklärte. War nicht das, wie Leben sein sollte? Einfach und fröhlich, unbeeindruckt vom ständigen Drang nach mehr? Ein nicht auf Urlaub und Konsum beschränktes Leben?

Während die Medien in Echtzeit über das Drama berichteten (endlich hatten wir nicht nur für Fußballspiele Liveticker), sahen und lernten wir, was wir am 12. Juli akzeptieren mussten, als Tsipras das dritte Memorandum und somit alles, wogegen Syriza angetreten war, unterzeichnete: dass es innerhalb der gegenwärtigen EU, des Kapitalismus und der repräsentativen Demokratie keine Möglichkeit zu grundsätzlicher sozialer Veränderung gibt. Dass sie nicht nur nicht gewollt, sondern vehement bekämpft wird.

Die griechische Linke war geschlagen, die Regierung hatte ihre Glaubwürdigkeit verloren – Europa konnte und sollte sehen, dass nichts zu machen sei, dass alles sei, wie es ist, die Wirtschaft, die Schulden, die Verpflichtungen, die Sparmaßnahmen, und das zu Recht, dass wer immer eine Alternative verspreche, diese verraten müsse. In vielen Teilen Europas wurde die extreme Rechte noch stärker, der Medienzirkus zog weiter, Griechenland verschwand aus den Schlagzeilen, die nun von den Flüchtlingen dominiert wurden. Auf einmal zeigte die deutsche Regierung, die gegenüber Griechenland nicht die geringste Menschlichkeit gekannt hatte, ein menschliches Antlitz, während sie sich gleichzeitig bewusst war, junge günstige Arbeitskräfte zu benötigen. Als schließlich die Regierung des Vereinigten Königreichs einen neuen Deal für sich forderte, der sich gegen alles richtete, was gut an der EU ist (Reisefreiheit, Niederlassungsfreiheit, gleicher Zugang zu Sozialleistungen), wollte ihr Brüssel diese Ausnahmen nur allzu gern gewähren. Keine Drohungen, keine Erpressung, keine Dämonisierung – die City of London mit ihren Unternehmen und ihrer Börse musste bleiben. Trotzdem stimmte eine Mehrheit derer, die wählten (von denen, die wählen durften), für einen Austritt. Am nächsten Tag meldete Google einen gewaltigen Anstieg an Suchanfragen für den Begriff "Europäische Union".

Es gibt drei Antworten

In dieser Situation gibt es drei Antworten: Die linksliberale steht für Gleichberechtigung, Respekt und Toleranz, lehnt jegliche Form der Diskriminierung ab, spricht sich gegen Sexismus, Homophobie, Rassismus und den Aufstieg der extremen Rechten aus, heißt Flüchtlinge willkommen, bejammert Klimawandel, will nachhaltig leben. Sie vertritt einen liberalen Standpunkt in der Frage, wie eine Gesellschaft verfasst sein sollte – Freiheit des Individuums, alle nach ihrer Fasson, solange anderen nicht der eigene Lebensstil aufgezwungen werde. Manchmal ist sie für einen stärkeren Wohlfahrtsstaat, manchmal nicht.

Ihr Terrain ist die Moral. Sie versteht sich als fortschrittlich, hat noch Anteil an den Annehmlichkeiten der globalen Ordnung – Reisen, die letzten Reste von Bildung, Zugang zu Kultur und das Gefühl, aufgeklärt am Puls der Zeit zu sein. Der Kapitalismus selbst wird nicht infrage gestellt. Er soll moralisch verbessert werden. Die Wurzeln der Ungleichheit werden nicht berührt. Der Linksliberalismus ist, im wahrsten Sinne, ein konservativer Standpunkt. Mehr Frauen, Homosexuelle oder ethnische Minderheiten in Führungspositionen werden den Kapitalismus nicht in einen Agenten sozialer Gerechtigkeit verwandeln. Der korrekte Gebrauch der richtigen Sprache allein wird die Ausgebeuteten nicht befreien.

Dann gibt es die rechte, populistisch genannte, zuweilen faschistische Antwort, die im Namen der Nation nach Recht und Ordnung ruft. Jedem wird sein Platz in der Gesellschaft zugewiesen, Identitäten sollen traditionell sein. Sie will feste Grenzen und eine Monokultur, die reine Fiktion ist, gute alte Zeiten, die nie existierten, aber vor allem will sie die wirtschaftliche Ausbeutung auf die eigenen Staatsbürger beschränkt wissen. Sie steht, zumindest öffentlich, für nationalen Kapitalismus, hasst Gewerkschaften und Betriebsräte. Die Menschen sollen ruhig bleiben, arbeiten, konsumieren, gehorchen, die Unterprivilegierten weiterhin jene verachten, die sozial unter ihnen sind – aber niemals die Nutznießer ihrer Arbeit hinterfragen, und wenn, dann bloß aufgrund ethnischer Kriterien. Es ist eine reaktionäre Antwort, die Hass und Krieg mit sich führt.

Jene, die schuld an allem sind

Allerdings halten viele, die die extreme Rechte wählen, die Vertreter der linksliberalen Position für "die Linke". Sie hören es in den Medien und bekommen es von ihren Führern eingebläut, wenn es um jene geht, die (neben den anderen Anderen: Flüchtlinge, Migranten, Muslime, Juden) schuld an allem sind, was nicht oder angeblich nicht funktioniert. (Wäre bloß ein Bruchteil jener, die vom Boulevard und den Rechten Kommunisten genannt werden, tatsächlich zeitgenössische Kommunisten!) Sozialdemokraten, Liberale, Grüne, liberale Konservative – die Linke.

Diese Linke hat ihnen nichts zu bieten. Sie spricht nicht für sie, kämpft nicht für sie, hat keine Ahnung von ihren Lebensumständen. Im Namen des Fortschritts hat sie alles preisgegeben, wofür sie einmal stand. In diesem Fall scheint Linkssein vor allem in der Sprache verortet: in der Art und Weise, wie richtig über Frauen, Homosexuelle, Ausländer und Migranten, über Sex, andere Kulturen und Religionen zu sprechen sei. Die Linke, denken und hören sie, wolle sie ihrer Sprache berauben, sehe sich als moralisch überlegen, lebe in einem Elfenbeinturm und verachtete sie dafür, nicht gebildet genug zu sein. Kurz: Sie misstrauen den richtigen Leuten aus den falschen Gründen.

Während Respekt und Gleichberechtigung der kleinste gemeinsame zivilisatorische Nenner sein sollten, hat das Unbehagen an der Sprachpolitik etwas für sich. Auch wenn Konservative und Reaktionäre das Gespenst der politischen Korrektheit als Rache der gescheiterten Linken an der Gesellschaft zeichnen, dürfen wir nicht deren Anfänge übersehen, die an Theorien und Aktivisten gebunden sind, die einmal von der Revolution geträumt hatten. Die Revolution scheiterte oder währte nicht lange, aber in der Sprache sollte sie stattfinden und nachgeholt werden.

Dilemma der Linksliberalen

Zumindest in ihr sollten Unterdrückung und Hierarchien, Ausbeutung und Missbrauch abgeschafft werden, sollte Demokratie installiert werden. Dergestalt könnte Sprache zu einer produktiven Kraft gesellschaftlicher Veränderung werden. Hier ist das Dilemma der Linksliberalen: Während sie die politische Sprache von allem gereinigt haben, was mit Klassen, Kämpfen, geschweige denn Revolution zu tun haben könnte, mithin von allem, was das Innerste der kapitalistischen Gesellschaft ausmacht, blicken sie auf jene herab, die nicht die richtige Sprache sprechen und weiterhin Vorurteilen verhaftet sind. Es wäre angebracht, sich an Marx' theoretische Figur des Proletariats zu erinnern: Es benötigte eine Revolution, um sich selbst, seine Lebensbedingungen, seine Beschränkungen abzuschaffen, kurz: um sein wahrhaft menschliches Potenzial entfalten zu können.

Die dritte Antwort stellt das Privateigentum an Produktionsmitteln infrage und orientiert sich an Kooperation. Sie sieht, wie materielle und immaterielle Waren gemeinschaftlich produziert und privat angeeignet werden, während Wissen und Können aufseiten der Produzenten sind. Warum Waren und Informationen für den Profit anderer produzieren? Warum Würde an Lohnarbeit koppeln? Das ist eine linke Position. Ihr geht es um Solidarität. Sie fragt, was wie produziert werden solle, wie der gemeinschaftlich produzierte Reichtum anders verteilt werden könne. Sie will die Produktion verändern – und damit die Art und Weise, wie Menschen einander begegnen und miteinander verbunden sind. Was sie einander erzählen, was sie verhandeln, was sie warum verändern wollen.

Sie hat gesehen, dass der Kapitalismus die Krise ist – und dass die sogenannte Finanzkrise keine Ausnahme, sondern die Wahrheit der Regel ist, dass alle möglichen Regierungsformen innerhalb eines nationalen Rahmens bloß verschiedene Arten der Verwaltung des zeitgenössischen Kapitalismus sind. Manche mögen angenehmer als andere sein, manche Politiker eine humanere Sprache als andere sprechen. Auf einer anderen Stufe der gesellschaftlichen Kooperation, in einer anderen Zeit mit ähnlichen Sorgen aber hören wir das Echo Brechts, der im Juni 1935 seine Rede auf der Ersten Internationalen Konferenz von Schriftstellern zur Verteidigung der Kultur in Paris mit den Worten schloss: "Kameraden, sprechen wir von den Eigentumsverhältnissen."

Die Tage der Hoffnung

Wir dürfen die Tage der Hoffnung und des Aufstands nicht vergessen, der Freude und Solidarität. Inmitten brutaler Medienangriffe, die Griechenland wegen seiner verantwortungslosen Regierung mit dem Ausschluss aus EU und Eurozone drohten, nachdem Banken geschlossen und Beschränkungen für Bargeldbehebungen erlassen worden waren, sagte eine Mehrheit der Menschen dennoch Ochi zu einem dritten Memorandum, zu mehr Schulden und mehr Sozialkürzungen. Am Tag nach der Ankündigung des diesbezüglichen Referendums zeigte das Cover einer großen deutschen Zeitung Alexis Tsipras, der eine Pistole an seine Schläfe hält; "Geld her, oder ich schieße", stand daneben. Die wahre Aussage des Bildes aber war, es sei Selbstmord, die Menschen zu befragen, was geschehen solle. Natürlich lehnten sie die Sparpolitik ab; sie hatten sie erlitten, während im selben Jahr die zehn größten europäischen Banken 29 Milliarden Euro Gewinn erzielten.

Das Ochi ist immer noch hier. In alten Zeiten bedeutete die Annullierung sämtlicher Schulden den Beginn einer neuen sozialen Ordnung, einer neuen Herrschaft. Nur wenn die Tische umgedreht wurden, konnte etwas Neues entstehen. Nur ohne Schulden konnte man frei sein. Der Schuldner ist immer auf die Gnade des Gläubigers angewiesen, selbst wenn ihre Beziehung als Vertrag freier Menschen erscheinen mag. Erst wenn die Schuld getilgt ist, ist der Schuldner wieder frei. Das ist genau, was die Bibel mit "Und vergib uns unsere Schuld, wie auch wir vergeben unseren Schuldigern" meinte. (Dass Schäuble Minister einer christlich-sozialen Partei ist, ist natürlich ein Treppenwitz der Geschichte.) Im Lauf der Zeit nahm Schuld immer stärker die Bedeutung von Sünde an. Im Original steht οφειλημα (opheilema) – das, was geschuldet wird.

Schulden sind Ziffern auf Bildschirmen. Sie sind fiktional und real. Es gäbe genug für ein gutes Leben für alle, bestimmten nicht Rendite die Produktion. Wir sollten einen alten konservativen Kalenderspruch paraphrasieren: Der Kapitalismus mag eine gute Idee sein, aber die Menschen sind nicht für ihn geschaffen. Lasst uns faule Griechen sein – wenn das arbeiten, um zu leben, bedeutet, und nicht umgekehrt! (Clemens Berger, Album, 14.1.2017)

Clemens Berger, geb. 1979 in Güssing. Von ihm erschien zuletzt "Im Jahr des Panda" (Luchterhand). Der ungekürzte Text ist auch im Onlinemagazin "Versopolis" erschienen.

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