Slowenien droht im Weinstreit mit Klage gegen EU-Kommission

13. Jänner 2017, 16:09
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Trotzt Protests aus Slowenien soll Kroatien eine Ausnahme bei der Verwendung des Namens "Teran" bekommen

Ljubljana – In dem Weinstreit zwischen Slowenien und Kroatien droht Ljubljana mit einer Klage gegen die EU-Kommission. Brüssel plant Kroatien eine Ausnahme für die Verwendung des Namens "Teran" für den gleichnamigen Rotwein aus Istrien gewähren, obwohl das ein geschütztes slowenisches Produkt ist.

Seit 2011 ist der Rotwein, der aus dem slowenischen Karst stammt, mit Herkunftsbezeichnung geschützt. Deswegen darf im Binnenmarkt kein anderer Wein unter diesem Namen verkauft werden. Die kroatischen Hersteller, die sich schon bisher nicht daran gehalten haben, sollen laut slowenischen Medienberichten nun dreieinhalb Jahre nach dem kroatischen EU-Beitritt offiziell eine Ausnahme bekommen.

"Inakzeptabel und skandalös"

Im vergangenen Dezember verkündete die EU-Kommission, für den Wein aus dem kroatischen Teil Istriens, wo die gleichnamige Rebsorte auf rund 300 Hektar angebaut wird, eine Ausnahme zu erlauben. Das dafür notwendige Verfahren soll im Jänner eingeleitet werden, hieß es.

Slowenien zeigte sich darüber enttäuscht. Der slowenische Agrarminister Dejan Zidan wittert hinter dem Vorhaben der EU-Kommission eine "inakzeptable und skandalöse" Vereinbarung, die zwischen der Kommission und Kroatien hinter dem Rücken Sloweniens während kroatischen Beitrittsgespräche getroffen wurde.

Proteste erfolglos

Die bisherigen Proteste aus Ljubljana blieben erfolglos. Der Agrarminister kündigte daher an, die slowenischen Hersteller mit allen Rechtsmitteln zu schützen. "Wenn es nötig wird, werden wird die EU-Kommission verklagen", kündigte Zidan am Donnerstag, nach einem weiteren fruchtlosen Treffen im Brüssel, erneut an.

Ljubljana ist davon überzeugt, dass die Kommission keine rechtliche Grundlage für eine solche Entscheidung hat. Brüssel will an der Absicht, Kroatien eine Ausnahme zu gewähren, trotzdem festhalten. Der entsprechende Verfahren soll laut Medienberichten voraussichtlich am 24. Jänner eingeleitet werden. (APA, 13.1.2017)

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