Vorarlberg hat eigenes Mindestsicherungsmodell

13. Jänner 2017, 10:23
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Schwarz-grüne Landesregierung wird am Dienstag Vorarlberger Lösung präsentieren

Bregenz – Die schwarz-grüne Vorarlberger Landesregierung hat ihre internen Verhandlungen zu einer speziell auf das Bundesland zugeschnittenen Mindestsicherung abgeschlossen. Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) zeigte sich am Freitag gegenüber ORF Vorarlberg mit dem Ergebnis sehr zufrieden, sagte aber noch nichts zur Ausgestaltung des neuen Modells. Dieses werde am nächsten Dienstag präsentiert.

Wiesflecker erklärte, dass man bei der Erarbeitung des Mindestsicherungsmodells in Abstimmung mit Tirol gegangen sei. Es mache Sinn, regional ähnliche oder gleiche Lösungen zu erzielen. Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hatte bereits am Donnerstag angekündigt, in Sachen Mindestsicherung eine eigene Tiroler Lösung "in nächster Zeit vorstellen" zu wollen.

Vorarlbergs Regierungschef Markus Wallner (ÖVP) hatte bereits im vergangenen Herbst nach dem Platzen der Verhandlungen um eine bundesweite Lösung erklärt, dass Vorarlberg eine komplett auf das Land zugeschnittene Mindestsicherung erarbeiten werde. Teil dieser Lösung ist – auch das hat Wallner bereits kommuniziert – dass es seit 1. Jänner einen neuen Wohngemeinschaftstarif gibt. Asylberechtigte (aber auch Einheimische) in Wohngemeinschaften erhalten seit Jahreswechsel nur noch eine Geldleistung von 473 Euro (zuvor: 630 Euro). Die Kosten für das Zimmer trägt das Land als Sachleistung. (APA, 13.1.2017)

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