Wien – Die FPÖ hält am Samstag in Salzburg ihr traditionelles Neujahrstreffen ab. Die neue Landesparteichefin Marlene Svazek zeigte sich im Vorfeld über die Ortswahl erfreut und rechnet mit einem Schwung für die Landtagswahl 2018. Sie sieht darin eine klare Unterstützung und ein "Signal" der Bundespartei, dass man hinter der neu aufgestellten Landes-FPÖ stehe, sagte die 24-Jährige im APA-Interview.
Das Neujahrstreffen sei ein Start ins Jahr 2017 – und man werde Schwung für die Landtagswahl, die im Frühjahr 2018 in Salzburg stattfindet, mitnehmen, so Svazek. Auch persönlich bedeutet die Parteiveranstaltung viel für sie: "Es ist für mich die erste Gelegenheit, mich in der Partei vor größerem Parteipublikum zu präsentieren", sagte die erst im vergangenen Juni zur Salzburger FPÖ-Obfrau gekürte Flachgauerin. Viele in der Partei würden zwar wissen, dass es in Salzburg eine neue junge Parteichefin gibt, sagte sie – aber nicht, was sie von ihr erwarten können.
Svazek spricht vor Hofer, dann Strache
Svazek ist beim Neujahrstreffen als Vorrednerin angekündigt, danach treten Ex-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer und als Hauptredner Parteichef Heinz-Christian Strache ans Podium. Letzterer hatte die Jung-Politikerin in der Vergangenheit wiederholt als blaue Personalreserve bezeichnet.
Im Jahr 2017 erwartet sich Svazek eine weitere Profil-Schärfung der Partei. Dabei sollte man es ihrer Ansicht nach nicht auf den freiheitlichen Kernthemen Ausländer bzw. Sicherheit beruhen lassen. Die Partei müsse nun zeigen, dass sie auch andere Kompetenzen habe. So sollte man vermehrt Wirtschafts- und Familienpolitik in den Fokus rücken, so Svazek. Für Betriebe, die in Österreich angesiedelt sind, müssten die Rahmenbedingungen verbessert werden, hier gehe es auch um das Stichwort Bürokratieabbau.
EU-Austritt "absolut kein Thema"
Den EU-Kurs ihrer Partei unterstützt Svazek voll und ganz. "Ich glaube, dass diese Linie genau so passt." Natürlich würden sich in der FPÖ viele EU-Kritiker versammeln – manche davon würden auch für den Austritt plädieren. Ein solcher sei aber "absolut kein Thema" – gleichzeitig sei aber klar, dass die FPÖ in Österreich "die einzige Partei" sei, "die sehr kritisch ist".
Auf Bundesebene rechnet die Salzburger FP-Chefin im Herbst 2017 mit Neuwahlen. "Ich glaube, dass es generell gescheiter ist, dass man sobald wie möglich wählt, damit man klare Verhältnisse hat." In Hinblick auf die Landtagswahl 2018 sei der Nationalratswahltermin aber eher unbedeutend, so Svazek: "Für uns in Salzburg ist das unwesentlich."
FPÖ stellt Kanzleranspruch
Zu allfälligen Koalitionen auf Bundesebene sagte Svazek, ein möglicher Partner müsse es akzeptieren, sollte die FPÖ Platz eins erreichen (wovon sie ausgeht). "Das Allerwichtigste ist, dass man dann einen Koalitionspartner hat, der das so hinnimmt und der nicht selbst den Kanzleranspruch stellen will, sondern einsieht, dass der Wählerwille ein anderer ist. Da sehe ich bei der ÖVP momentan schon eher Probleme. Ich weiß nicht, ob die ÖVP das verkraften würde, dass es einen blauen Kanzler geben würde." Es gelte, in einer solchen Situation nicht denselben Fehler zu machen wie nach der Nationalratswahl 1999, als die FPÖ im Februar 2000 als Zweitplatzierte Wolfgang Schüssel zum Kanzler machte, obwohl dessen ÖVP hinter den Freiheitlichen nur auf Platz drei kam. Man dürfe, wenn man vorne liegt, nicht den Juniorpartner geben, sagte die Parteichefin.
Zu ihrer eigenen Zukunft befragt meinte Svazek, sie habe "überhaupt keinen Stress und kein Bedürfnis" rasch Karriere zu machen in der Partei. "Salzburg ist jetzt einmal eine Riesenherausforderung. Das größte Projekt ist die Landtagswahl 2018." Ihr Ziel sei auf jeden Fall Platz zwei, sagte sie einmal mehr. "Ich hoffe, dass wir sehr nahe an die ÖVP herankommen" – sie glaube aber, dass es für die Volkspartei noch einmal zum "Machterhalt" reichen werde. (APA, 13.1.2017)