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Nach Ablauf ihrer Amtszeit an der Spitze der Fed will Trump Yellen abberufen.

Foto: REUTERS/Gary Cameron/File Photo

Washington/Berlin – Der künftige US-Präsident Donald Trump und Notenbankchefin Janet Yellen steuern auf Kollisionskurs. Im Wahlkampf attackierte der 70-Jährige Republikaner die fast gleichaltrige Top-Währungshüterin persönlich. Die verbalen Breitseiten gipfelten in dem Vorwurf, sie halte die Zinsen auf Geheiß des scheidenden Präsidenten Barack Obama niedrig und solle sich dafür schämen.

Nach Ablauf ihrer Amtszeit an der Spitze der Fed will er sie abberufen. Yellen bleibt somit wohl nur noch gut ein Jahr, um der Geldpolitik ihren Stempel aufzudrücken. Zugleich muss sie sich auf Gegenwind im Kongress gefasst machen. Republikanische Parlamentarier wollen die mächtigste Notenbank der Welt an die kurze Leine nehmen.

Im Gespräch ist eine Art geldpolitisches Korsett, das den Bewegungsspielraum der Fed stark einengen würde. Dass Yellen in dieser brisanten Lage vorzeitig das Handtuch wirft, gilt dennoch als unwahrscheinlich: "Auch wenn Yellen unter Druck geraten dürfte, weiß sie doch, dass ein Rücktritt der Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der Fed schaden würde", sagt der Amerika-Chefvolkswirt der Berenberg Bank, Mickey Levy.

Hemdärmeliger Stil

Die mehr als 100 Jahre alte Fed ist zwar unabhängig von der Politik, doch hat Trump mit seinen verbalen Attacken deutlich gemacht, dass er einen eher hemdsärmeligen Stil pflegt. Nach dem Willen einiger Republikaner soll das Doppelmandat der Fed – Förderung von Vollbeschäftigung und stabilen Preisen – massiv eingeschränkt werden. Sie wollen der Notenbank stärker auf die Finger schauen und sie zu mehr Transparenz in der Geldpolitik zwingen. Trump hat offengelassen, ob er diese unter dem Slogan "Audit the Fed" laufenden Bemühungen befürwortet.

Zuletzt twitterte jedoch Senator Rand Paul, einer der Protagonisten dieser Bewegung, Trump unterstütze sie. Das dürfte bei der Notenbank die Alarmglocken schrillen lassen. Yellen hat sich strikt gegen das Vorhaben gestellt, ihre Politik an eine feste Formel zu ketten. Im Gespräch war dabei die nach dem US-Ökonomen John Taylor benannte Regel zur Bestimmung des je nach Konjunkturlage angemessenen Leitzinses. Auch der Chef des Fed-Ablegers von Minneapolis, Neil Kashkari, stärkte Yellen jüngst in dem sich anbahnenden Machtkampf mit dem Kongress den Rücken: Wäre die Regel bereits seit fünf Jahren Richtschnur für die Fed, wäre die Zahl der Arbeitslosen um 2,5 Millionen höher. Um den Amerikanern die Folgen plastisch vor Augen zu führen, fügte er hinzu: "Damit könnte man alle 31 Stadien der National Football League gleichzeitig füllen."

Revolutionäre Änderungen könnten kommen

Commerzbank-Ökonom Bernd Weidensteiner rechnet jedoch nicht damit, dass es letztlich zu "revolutionären Veränderungen" am Mandat der Fed kommen wird: "Die Bindung an starre Regeln dürften Trumps Interessen zuwiderlaufen – zumal, wenn dies in einer deutlich strafferen Geldpolitik resultieren sollte." Diese könnte den vom künftigen Präsidenten mit staatlichen Investitionen und Steuersenkungen angestrebten Aufschwung ausbremsen.

Trump hat jedoch mit der anstehenden Besetzung von zwei vakanten Posten im Fed-Direktorium einen Hebel in der Hand, die Notenbank personell und damit quasi von innen heraus neu aufzustellen. Glenn Hubbard, der einstige Wirtschaftsberater des republikanischen Präsidenten George W. Bush, gilt als ein Anwärter für den Posten. Auch der frühere Fed-Direktor Kevin Warsh, der zum engsten Beraterkreis Trumps gehört, könnte in Frage kommen: "Sie haben beide entsprechende Fachkenntnis und sind sicherlich heiße Kandidaten, selbst wenn noch neue Namen auftauchen sollten", so Fed-Beobachter Weidensteiner. Womöglich werde einer der letztlich von Trump nominierten Kandidaten sogar vom Direktorenposten auf den Chefsessel wechseln. Yellens Zeit an der Spitze der Notenbank läuft Anfang Februar 2018 aus, rund ein Jahr nach der Amtseinführung Trumps. (APA, Reuters, 12.1.2017)