Wien – Das Parlament hat am Donnerstag den Ablauf der Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 26. Jänner bekanntgegeben. Um 10 Uhr tritt demnach die Bundesversammlung im Historischen Sitzungssaal des Parlaments zusammen, um die Angelobung des neunten Bundespräsidenten der Zweiten Republik vorzunehmen.

Den Vorsitz der Bundesversammlung führt Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), die die Festsitzung auch eröffnet und – nachdem Van der Bellen die Angelobungsformel gesprochen hat – eine Ansprache zu Ehren des Bundespräsidenten hält. Danach folgen Ansprachen von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und Van der Bellen selbst.

Zum Abschluss der Sitzung, an der auch die Bundesregierung und etliche Ehrengäste teilnehmen, wird die erste Strophe der Bundeshymne angestimmt. Für die musikalische Umrahmung sorgt ein Ensemble der Wiener Philharmoniker, das eine Festfanfare von Karl Rosner und ein Quartett von Joseph Haydn vorträgt.

VdB nimmt Rolle als Oberbefehlshaber sehr ernst

Van der Bellen und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sind am Donnerstag zu einem ersten informellen Arbeitsgespräch zusammengetroffen. Er werde seine Rolle als Oberbefehlshaber des Militärs "sehr ernst nehmen" und sehe sich als "Schirmherr und Unterstützter des Bundesheeres", sagte Van der Bellen im Anschluss an das Treffen.

Erfreut zeigte sich Van der Bellen darüber, dass Reputation und Ansehen des Bundesheeres zuletzt wieder gestiegen seien. Zugleich betonte der künftige Bundespräsident die Bedeutung der internationalen Auslandseinsätze der österreichischen Soldaten. Österreich sei kein Trittbrettfahrer der NATO, sondern beteilige sich im Verhältnis zu seiner Größe redlich an internationalen Missionen.

Zu aktuellen politischen Themen wie der von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vorgeschlagenen Wahlrechtsreform, die unter anderem einen Machtverlust des Bundespräsidenten bei der Regierungsbildung bedeuten würde, nahm Van der Bellen nicht Stellung. Fragen waren nach den Pressestatements im Verteidigungsministerium nicht zugelassen.

Verteidigungsminister Doskozil freute sich auf die künftige Zusammenarbeit mit dem gewählten Bundespräsidenten. Der Minister kündigte gemeinsame Truppenbesuche mit Van der Bellen an und schenkte diesem zum Einstand ein sicherheitspolitisches Jahrbuch. Die Anliegen des Bundesheeres sieht Doskozil beim künftigen Präsidenten gut aufgehoben. (APA, 12.1.2017)