Nordirland steuert auf Neuwahlen zu

    11. Jänner 2017, 16:20
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    Britische Premierministerin May zeigt sich nach dem Rücktritt des nordirischen Vize-Regierungschefs höchst besorgt

    London – In der nordirischen Regierungskrise ist weiterhin keine Lösung in Sicht. Trotz Vermittlungsversuchen aus London und Dublin weigert sich die katholisch-republikanische Sinn-Fein-Partei, einen Nachfolger für den am Montag zurückgetretenen Vize-Regierungschef Martin McGuinness zu nominieren. Damit tickt die Uhr für Neuwahlen, die bereits kommende Woche ausgerufen werden könnten.

    Der Sinn-Fein-Vorsitzende Gerry Adams machte am Mittwoch zwar Hoffnungen auf Verhandlungen: "Wir sind immer offen für Gespräche". Doch seine Parteikollegin, die nordirische Gesundheitsministerin Michelle O'Neill, pochte auf Neuwahlen. "Das Volk muss zu Wort kommen", sagte sie nach einem Treffen mit dem britischen Nordirland-Minister James Brokenshire.

    Krise wird mit "äußerster Ernsthaftigkeit" behandelt

    Die britische Premierministerin Theresa May zeigte sich angesichts der Lage in Nordirland höchst besorgt. Die Krise werde mit "äußerster Ernsthaftigkeit" behandelt, sagte sie am Mittwoch im Parlament in London. Auf die Frage, ob die EU-Austrittserklärung Großbritanniens nun verschoben werden müsse, antwortete May ausweichend. "Wir sind weiterhin in der Lage, die Ansichten der nordirischen Bevölkerung zu bekommen", sagte May.

    Spätestens Ende März will May die Austrittserklärung ihres Landes nach Brüssel schicken. Sie hat versprochen, die Regionalregierungen von Wales, Nordirland und Schottland beim Thema Brexit beratend einzubeziehen. Mit einem Urteil des höchsten britischen Gerichts, das unter anderem entscheiden soll, ob May verpflichtet ist, die Regionalparlamente zum EU-Austritt zu befragen, wird noch in diesem Monat gerechnet. (APA, 11.1.2017)

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