Sobotka bekräftigt Dirty-Campaigning-Vorwürfe gegen SPÖ

11. Jänner 2017, 08:44
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Innenminister: SPÖ will Sebastian Kurz "weich schießen

Wien – Aus der ÖVP kommt erneut Kritik am Koalitionspartner SPÖ. Nach Berichten über angebliches "Dirty Campaigning" der Roten gegen den möglichen nächsten ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz und daran anschließender Kritik von ÖVP-Landwirtschaftsminister Andrä Ruprechter vom Wochenende legte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nun nach: Die SPÖ wolle Kurz "weich schießen", sagte er zum "Kurier".

Auf die Frage, ob der Eindruck, dass Teile der ÖVP nicht an den Neustart der Koalition glauben, trüge, sagte Sobotka zum "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe): "Wozu wird von der SPÖ ein Tal Silberstein (Kampagnen-Berater, Anm.) engagiert, wenn man angeblich einen Neustart der Koalition im Fokus hat? Das deutet doch eher darauf hin, dass das in Richtung Dirty Campaigning geht."

Ein Anzeichen dafür sei etwa, dass das Privatleben von Kurz durchleuchtet werde, verwies Sobotka auf einen Bericht der "Presse" vom Wochenende. "Wir wissen, dass seine Vergangenheit durchleuchtet wurde, insbesondere sein Schulleben. Außerdem bemerken wir in letzter Zeit, dass Unbekannte bei ÖVP-Veranstaltungen auftauchen und Videoschwenks mit dem Handy machen." Man kenne derartiges Vorgehen bereits aus früheren Wahlkämpfen – "ich erinnere an die Kampagne gegen Erwin Pröll oder an die gegen Josef Pühringer im Wahlkampf 2009", so Sobotka.

Der Minister fordert von der SPÖ nun Ehrlichkeit ein: "Dirty Campaigning wird ja üblicherweise nicht im Wahlkampf betrieben, sondern vor dem Beginn des eigentlichen Wahlkampfs. Da wäre es von der SPÖ ehrlicher zu sagen, ,Gehen wir wählen', anstatt dass sie jemanden auf diese Weise weich schießt." Er fordere die SPÖ auf, "offen zu legen, was sie wirklich will. Sie soll sagen, wenn sie wählen gehen will." In der SPÖ hatte man am Sonntag auf die Vorwürfe verärgert reagiert. Es handle sich um eine "völlig substanzlose Geschichte, die jeder Grundlage entbehrt", hieß es aus der Partei. (APA, 11.1.2017)

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