EU-Kommission erlaubte Bürgerinitiative gegen Glyphosat

10. Jänner 2017, 17:52
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Eine Million Unterschriften sind notwendig. Zwang zur Gesetzesänderung gibt es keinen

Brüssel – Kritiker des Unkrautvernichters Glyphosat haben eine europäische Bürgerinitiative auf den Weg gebracht. Die Brüsseler EU-Kommission beschloss am Dienstag, den Vorstoß zuzulassen. Offiziell wird die Initiative am 25. Jänner registriert. Ab dann haben die Initiatoren ein Jahr lang Zeit, eine Million Unterschriften zu sammeln.

Die Initiative will die Kommission auffordern, den EU-Staaten ein Verbot der umstrittenen Substanz vorzuschlagen. Auch das Zulassungsverfahren für Mittel zur Schädlingsbekämpfung soll überarbeitet und Grenzwerte gesenkt werden. Die EU-Kommission hatte die Zulassung des Unkrautkillers Glyphosat im Juni für 18 Monate verlängert. Bei den EU-Staaten war zuvor nicht die nötige Mehrheit für oder gegen den weiteren Einsatz des Mittels zustande gekommen. Gegner fürchten negative Folgen für Mensch und Umwelt.

Die EU-Kommission hat vorerst nur entschieden, dass die Bürgerinitiative rechtlich zulässig ist. Damit die Behörde die Forderungen auch inhaltlich prüft, müssen die Initiatoren binnen eines Jahres mindestens eine Million Unterschriften aus wenigstens sieben der noch 28 EU-Länder vorweisen. Einen Zwang, Gesetze zu ändern, gibt es aber auch im Erfolgsfall nicht. (APA, 10.1.2016)

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