Weiter Spannung vor SPÖ-Vorstandstagung in Wien

10. Jänner 2017, 17:35
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Wohnen, Arbeit, Gesundheit und Integration stehen auf der Tagesordnung der Roten

Wien – Wohnen, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Integration – diese vier Themenbereiche werden die Vorstandstagung der Wiener SPÖ von 20. bis 21. Jänner im Haus der Gewerkschaft der Privatangestellten in Wien-Landstraße – zumindest inhaltlich – dominieren. Bereis im November versprach Bürgermeister Michael Häupl als Reaktion auf Kritik aus der eigenen Partei, eine intensive Diskussion.

Mittels "Themenlisting", für das alle SPÖ-Funktionäre Punkte einbringen konnten, fiel die Themenwahl. Diese wird jedoch auch als Affront verstanden. Der Gemeinderat und Exlandesparteisekretär Christian Deutsch bezeichnete das Listing im Gespräch mit dem STANDARD etwa als "Farce", es würde missbraucht, um das Wohnbauressort anzugreifen.

Das führt zur nächsten Debatte, die Häupl angekündigt hat: Personelles. Ein Umbau der Stadtregierung, der in der Partei für Frieden sorgen soll, kommt laut Häupl noch im Jänner. Die Neuen im Team sollen sich bei der Klubklausur der SPÖ Wien im März bereits eingearbeitet haben.

Wie die Umbildung aussehen wird, darüber hält sich der Bürgermeister bedeckt. Selbst in der Partei erklärt man, keine Kenntnis darüber zu haben, wer kommt oder wer geht. Doch der Tenor lautet, dass jedenfalls beide Flügel der Wiener SPÖ bedient werden müssen, um den offenen Konflikt beizulegen.

Wehsely will Bilanz ziehen

Als mögliche Ablösekandidaten werden immer wieder auf der rechten Flügelseite Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und auf der anderen Finanzstadträtin Renate Brauner und Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger genannt. Auch Sonja Wehsely hält sich in den Gerüchten um die Ablöse stetig. Dass die Sozialstadträtin für kommenden Freitag einen kleinen Kreis an Journalisten zur Bilanz-Pressekonferenz geladen hat, lässt die Gerüchte jedenfalls nicht abflauen. Einerseits könnte Wehsely so kurz vor der Vorstandstagung versuchen, ihrer Partei und den 59 Mitgliedern des sogenannten erweiterten Wiener Vorstands ihre Arbeit der vergangenen zehn Jahre in Erinnerung zu rufen. Aber auch über einen Rücktritt von Wehsely wird spekuliert.

Häupl jedenfalls soll im Hintergrund bereits Gespräche führen, um vorzufühlen, welche Kandidaten auf beiden Seiten akzeptiert werden. Von Vertretern der Flächenbezirke wird ein weiterer Posten in der Stadtregierung gewünscht. Floridsdorfs Bezirksvorsteher, Georg Papai, lässt offen, ob er sich der Forderung anschließt. "Die Qualität der Politik sieht man an den Außenbezirken", sagt Papai dem STANDARD: "In der Innenstadt fühlen sich alle wohl." Er will vor allem eine Politik, die "in den Flächenbezirken ankommt". (Oona Kroisleitner, 10.1.2017)

  • Sonja Wehsely will am Freitag Bilanz ziehen – was die Spekulation um ihren Abgang weiter anheizt.
    foto: robert newald

    Sonja Wehsely will am Freitag Bilanz ziehen – was die Spekulation um ihren Abgang weiter anheizt.

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