Beratungen in Wien über Streitfragen zu Iran-Atomdeal

10. Jänner 2017, 14:18
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Der Iran sieht die Verlängerung von US-Sanktionen als Bruch des Atomdeals

Wien – Eine Kommission hat am Dienstag ihre Beratungen über bestehende Konflikte beim Atom-Abkommen mit dem Iran begonnen. Hohe politische Beamte aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie aus dem Iran waren dazu am Mittag in Wien zusammengekommen.

Der wichtigste Streitpunkt ist der Beschluss des US-Kongresses vom Dezember, bestimmte Sanktionen gegen den Iran um weitere zehn Jahre zu verlängern. Teheran ist der Meinung, dieser Schritt sei ein Bruch des Abkommens vom Juli 2015.

Zu ziviler Nutzung verpflichtet

Damals hatte die sogenannte 5+1-Gruppe das Atom-Abkommen mit der Islamischen Republik ausgehandelt. Darin hat sich der Iran zur ausschließlich zivilen Nutzung seines Nuklearprogramms verpflichtet. Im Gegenzug wurden viele Wirtschaftssanktionen aufgehoben. Seitdem darf der Iran beispielsweise Öl auch wieder in die EU exportieren.

Der künftige US-Präsident Donald Trump ist ein scharfer Kritiker des Deals, weil er glaubt, dass der Iran trotz der strengen Auflagen heimlich eine Atomwaffe bauen will. Der US-Delegation gehört nach Angaben aus diplomatischen Kreisen aber noch kein Mitglied der neuen Regierung an. Die Streitfall-Kommission trifft sich mehrmals im Jahr. (APA, 10.1.2017)

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