Gebeutelte Debattenkultur

Kommentar9. Jänner 2017, 18:02
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Polens Opposition schlittert in neue Probleme

Guten Rutsch ins neue Jahr hatte Polens Opposition keinen. Eher schlittert sie geradewegs in neue Probleme. Darüber kann auch der Erfolg im Streit um die Einschränkung der Parlamentsberichterstattung nicht hinwegtäuschen, die die nationalkonservative Regierung nun zurückgenommen hat.

Wenn ausgerechnet Mateusz Kijowski, das Aushängeschild der liberalen polnischen Bürgergesellschaft, in eine Spendenaffäre um knapp 21.000 Euro verstrickt ist, dann ist das auch eine schlechte Nachricht für die Opposition im Parlament. Immerhin konnte diese bisher auf die Unterstützung einer breiten Bürgerbewegung bauen, die nun erstmals auch mit ihrem eigenen Image beschäftigt ist.

Auch Ryszard Petru, Chef der Partei Modernes Polen, bereitet der Opposition Kopfzerbrechen: Boulevardmedien berichteten genüsslich von seinem Silvester-Trip nach Portugal, während seine Kollegen in Nachtschichten den Plenarsaal des Sejm besetzten, um gegen die Zugangsbeschränkungen für Journalisten zu protestieren.

Zugegeben: Es handelt sich eher um Skandälchen als um ausgewachsene Skandale. Doch die jüngsten Konflikte ums Verfassungsgericht oder die Rechtmäßigkeit des Budgets verlieren sich in formalen Details, denen nur noch die wenigsten folgen wollen. Da schaden ein oder zwei medientaugliche Affären umso mehr. Auf der Strecke bleibt wieder einmal die ohnehin gebeutelte Debattenkultur im Land. (Gerald Schubert, 9.1.2017)

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