Italiens Fünf-Sterne-Bewegung tritt Alde-Fraktion bei

9. Jänner 2017, 13:41
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In einer Onlinebefragung stimmten 78,4 Prozent für den Austritt aus der Farage-Fraktion im Europaparlament

Rom/Straßburg – Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung hat am Montag den Austritt aus der Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD) im EU-Parlament und den Einstieg in die liberale Alde-Fraktion beschlossen. Für den Alde-Betritt sprachen sich 78,5 Prozent der 40.654 Anhänger der Oppositionspartei aus, die sich am Sonntag und Montag an einer Onlinebefragung beteiligten.

"Alde und die Fünf-Sterne-Bewegung teilen die Werte der Freiheit, der Gleichheit und Transparenz", heißt es in einem Abkommen zwischen der Partei um den Starkomiker Beppe Grillo und der EU-Fraktion um den früheren belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt.

Grillos Bewegung hatte am Sonntag ihre Anhänger gebeten, sich über den Blog der Partei zur Trennung von der EFDD-Fraktion auszusprechen, der auch die britische Ukip angehört. Nachdem die Ukip ihr Brexit-Ziel erreicht habe, werde das Engagement der Partei von Nigel Farage für gemeinsame Projekte nachlassen. Es habe daher keinen Sinn mehr, in der Fraktion zu bleiben, argumentierte Grillo.

Vorwurf des Etikettenschwindels

Kritiker beschuldigten Grillo, aus politischem Kalkül die Fraktion zu wechseln. "Die Fünf-Sterne-Wähler haben eine Partei gewählt, die den Euro verlassen, die EU ändern und die Migration stoppen wollte. Jetzt steigt die Gruppe für ein paar Euro und einige Posten in eine Fraktion ein, die stark europaorientiert ist und von Personen wie Romano Prodi und Mario Monti unterstützt wird", kritisierte Matteo Salvini, Chef der ausländerfeindlichen Lega Nord. Für eine Gruppe, die den Italienern eine Revolution versprochen habe, sei das "ein miserables Ende".

Grillos Bewegung ist die drittstärkste Partei im italienischen Parlament. Laut Umfragen könnte sie sogar zur stärksten Einzelpartei aufrücken, sollte es zu Neuwahlen kommen. Italien wählt spätesten im Frühjahr 2018. (APA, 9.1.2017)

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