28 Milliarden: Heta & Co treiben Staatsschulden hoch

9. Jänner 2017, 10:50
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Anteil am Maastricht-Schuldenstand Ende 2015 bei 28 Milliarden Euro

Wien/Klagenfurt – Die vom Staat aufgefangenen Krisenbanken Hypo Alpe Adria, Kommunalkredit und ÖVAG haben den Steuerzahler in den vergangenen Jahren stark belastet. Zum Jahresende 2015 betrug der Anteil ihrer Abbaueinheiten Heta, KA Finanz und Immigon am Maastricht-Schuldenstand 28 Milliarden Euro, rechnet Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfragenbeantwortung vor.

Der größte Teil entfiel dabei mit 15,1 Milliarden (4,4 Prozent des BIP) auf die Hypo-Bad-Bank Heta. Der Anteil der KA Finanz lag bei 10,6 Milliarden (3,1 Prozent des BIP), jener der Immigon bei 2,3 Milliarden (0,7 Prozent des BIP).

Die Schulden der Abbaueinheiten wurden rückwirkend zum Zeitpunkt ihrer Gründung dem Staat zugerechnet, erklärte Schelling. Bei der KA Finanz waren das im Jahr 2009 16,2 Milliarden Euro (5,7 Prozent des BIP), bei der Heta 2014 13,8 Milliarden (4,2 Prozent des BIP) und bei der Immigon 2015 2,3 Milliarden (0,7 Prozent des BIP). Zusammengerechnet sind das mehr als 32 Milliarden Euro. Wenn die Banken fertig abgewickelt sind, soll der Anteil der Abbaueinheiten am Schuldenstand auf null sinken.

Den Rekord hatte der Staatsschuldenstand, der den Bankenrettungen zuzurechnen war, im dritten Quartal 2015 mit 31,3 Milliarden Euro erreicht. Binnen eines Jahres, bis zum Ende des dritten Quartals 2016, ging er um 4,4 Milliarden auf 26,9 Milliarden zurück, gab die Statistik Austria vergangene Woche bekannt.

Wie viel Geld durch die Verwertung verbliebener Assets hereinkommen soll, sagte Schelling nicht. Das obliege allein dem Vorstand der jeweiligen Gesellschaft, bei der Heta auch der Finanzmarktaufsicht. (APA, 9.1.2017)

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