ÖVP-Leitungssitzung: Obmanndebatte für Pühringer "unwesentlich"

9. Jänner 2017, 10:04
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Leitl mit Diskussionen im Parteivorstand zufrieden – Pressekonferenz nach Parteilungssitzung anberaumt

Wien – Nach den Personaldiskussionen der vergangenen Tage will die ÖVP wieder zur Tagesordnung übergehen. "Es gibt keine Personaldebatte. In den letzten Tagen, das waren Geplänkel, unwesentlich. Wir haben einen gewählten Parteiobmann", sagte Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer Montagfrüh vor einer Sitzung der ÖVP-Bundesparteileitung.

Ähnlich äußerte sich der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer: Es gebe keine Personaldiskussion, Reinhold Mitterlehner sei gewählter Parteiobmann, es brauche auch keine Aussprachen.

Pressekonferenz der ÖVP-Spitze nach der Parteileitungssitzung

Eine solche Aussprache zwischen Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz, den manche als Spitzenkandidaten für die nächste Nationalratswahl favorisieren, hatte am Wochenende Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl empfohlen. Leitl zeigte sich über den Verlauf der ÖVP-Vorstandssitzung am Sonntagabend zufrieden: Es habe ein "sehr gutes Gespräch" mit "guten Ergebnissen" gegeben. Auf die Frage, ob es an seinen Aussagen im Vorstand Kritik gab, meinte Leitl diplomatisch: "In unserer Gesinnungsgemeinschaft sind wir es gewohnt, offen und ehrlich zu diskutieren." Das sei der Fall gewesen.

Die Vorstandssitzung ging Sonntagabend ohne Überraschungen und ohne personelle Entscheidungen über die Bühne. Im Mittelpunkt standen inhaltliche Themen und Schwerpunkte für 2017 und die Pläne für den Relaunch des Regierungsprogramms. Die jüngsten Personaldiskussionen kamen am Rande zur Sprache. Von der Stimmung her sei es ruhiger und weniger emotional als in den vergangenen Vorstandssitzungen gewesen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Ein Thema seien auch die jüngsten Dirty-Campaigning-Vorwürfe gegen den SPÖ-Berater Tal Silberstein gewesen, die in der ÖVP für Ärger sorgen. Langgediente ÖVP-Politiker erinnerten daran, dass Silberstein schon im Wahlkampf 2006 für eine falsche Pflegerin verantwortlich gewesen sein soll, die behauptet hatte, für die Familie des damaligen ÖVP-Chefs Wolfgang Schüssel gearbeitet zu haben und dort schlecht behandelt worden zu sein. Die Vorwürfe stellten sich später als falsch heraus. (APA, 9.1.2017)

  • ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner auf dem Weg zur Sitzung der Parteileitung.
    foto: apa/schlager

    ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner auf dem Weg zur Sitzung der Parteileitung.

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