Oxonitsch: Umbildung in Wiener Regierung "nicht fix"

8. Jänner 2017, 17:11
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Für den SPÖ-Klubchef sind Wechsel in der Stadtregierung nicht zwingend

Wien – Wie fix es wirklich ist, dass "sie kommt", die von Bürgermeister Michael Häupl in Aussicht gestellte Umbildung in der Wiener Stadtregierung, stellt SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch im STANDARD-Gespräch infrage: "Ich sehe das alles nicht als fix an." Klar sei, dass bei der Vorstandstagung der Wiener SPÖ von 20. bis 21. Jänner vor allem eine Diskussion über Inhalte im Zentrum stehen wird, "nicht, welche Person welches Ressort" künftig bespiele. Personelles müsse man besprechen, das bedeute aber nicht, dass es zwangsläufig zur Umbildung des Regierungsteams kommen werde.

Die Themen, die Oxonitsch als Diskussionspunkte sieht – Wohnbau und Gesundheit –, deuten in puncto Personalrochade auf die Ressorts jener Personen, die seit Wochen als Abschusskandidaten gehandelt werden: Sozialstadträtin Sonja Wehsely und Wohnbaustadtrat Michael Ludwig.

Keine Regierung ohne Ludwig

Dass Ludwig gehen muss, hält der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy für "eine Ente". Ludwig habe "viel geleistet". Gerade beim Wohnbau in der Donaustadt sei das "eindeutig" zu sehen. "Eine Stadtregierung ohne Michi Ludwig kann ich mir nicht vorstellen und würde ich nicht unterstützen", sagt Nevrivy zum STANDARD.

Gleichzeitig übt der Vertreter des Flächenbezirks, der im Flügelkampf der SPÖ der rechten Seite zugerechnet wird, Kritik an der Gesundheitspolitik von Wehsely: "Wenn Kinder stundenlang auf einen Arzt warten müssen, dann verstehe ich den Zorn der Menschen auf uns." Nevrivy fordert von Häupl, "aktiv Schritte zu setzen", habe dieser bereits nach der Wien-Wahl "spürbare Änderungen" angekündigt: "Wir müssen wieder eine politisch gestaltende Kraft werden."

Dass Häupl in den kommenden Wochen eine Nachfolge für sich selbst präsentieren solle, wie etwa von dem Gemeinderat und Ex-Parteisekretär Christian Deutsch gefordert, steht für Oxonitsch "nicht zur Debatte". Die SPÖ sei mit Häupl in den Gemeinderatswahlkampf gezogen, und er habe "unter schwierigsten Voraussetzungen eine klare Mehrheit geholt".

"Gute Verteilung"

Den Wunsch der Flächenbezirke, weitere Stadtratspositionen aus ihren Bezirken zu besetzen, kann der Klubchef nicht nachvollziehen. Zwar kämen außer Ludwig alle Stadträtinnen aus Innenstadtbezirken, dennoch gebe es eine "gute Verteilung". So seien die großen Bezirke im Gemeinderat, mit Harry Kopietz als Landtagspräsident und Muna Duzdar in einem Staatssekretariat vertreten. "Es geht darum, die besten Personen, die besten Köpfe, in der Regierungsmannschaft zu stellen, unabhängig davon, aus welchem Bezirk sie kommen", sagt Oxonitsch. (Oona Kroisleitner, 8.1.2017)

  • Christian Oxonitsch (links) steht hinter Michael Häupl.
    foto: apa/herbert neubauer

    Christian Oxonitsch (links) steht hinter Michael Häupl.

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