Israel kürzt nach Siedlungsresolution Beiträge an UN

7. Jänner 2017, 09:47
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Gremien, die gegen Israel arbeiteten, würden nicht mehr unterstützt

New York/Jerusalem – Aus Protest gegen die UN-Resolution gegen den Siedlungsbau in besetzten Palästinensergebieten will Israel seinen jährlichen Beitrag an die Vereinten Nationen reduzieren. Die Zahlungen an UN-Gremien, die "anti-israelisch" seien, würden um sechs Millionen Dollar gekürzt, teilte die israelische Vertretung bei den Vereinten Nationen am Freitag mit.

Dazu gehörten etwa der Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes und die Abteilung für die Rechte der Palästinenser. Zur Begründung hieß es, es ergebe keinen Sinn, Gremien zu unterstützen, die innerhalb der Vereinten Nationen gegen Israel arbeiteten.

Der UN-Sicherheitsrat hat in einer Resolution Ende Dezember einen Baustopp jüdischer Siedlungen gefordert. Die USA verhinderten die Resolution überraschend nicht mit ihrem Veto, sondern enthielten sich der Stimme. Dies sorgte für heftige Kritik in Israel.

Die meisten Länder halten den Siedlungsbau in den 1967 von Israel eroberten Gebieten im Westjordanland und im Osten Jerusalems für rechtswidrig und sehen in ihm ein Hindernis für eine Friedenslösung. Dort wollen die Palästinenser ihren eigenen Staat aufbauen. (APA, 7.1.2017)

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