Trump wieder loswerden

Einserkastl6. Jänner 2017, 18:46
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Es stellt sich die Frage, ob der künftige US-Präsident seiner Aufgabe mental gewachsen ist

Noch vor Donald Trumps Angelobung wird in den US-Medien bereits erörtert, wie man einen gefährlich inkompetenten und mental instabilen Präsidenten wieder absetzen kann.

Es geht, aber nicht so leicht. Trump ist schon jetzt außer Kontrolle, und im Amt wird er sich nicht ändern. In seinem Lieblingsmedium, dem Twitter-Dreizeiler, oft mitten in der Nacht abgesetzt, stieß Trump bereits zweideutige Drohungen gegen Nordkorea und dessen Atomraketenprogramm aus, die man auch als Ankündigung eines Präventivschlags deuten könnte. Die Geheimdienste will er zerstören. Denn sie behaupten, dass russische Hacker über Julian Assanges Wikileaks den Wahlkampf zu Trumps Gunsten beeinflusst haben. Das kann für Trump nicht wahr sein. Denn Putin ist sein neuer Kumpel, und Julian Assange bestreitet das ja auch. Und wenn der es sagt ...

Ernsthaft: Die Frage stellt sich, ob Trump dem Job mental gewachsen ist. Absetzen kann ihn der Kongress in einem langwierigen Impeachment-Verfahren, das aber ein Verbrechen voraussetzt. Wenn der Präsident wegen seiner Gesundheit (auch der geistigen) das Amt nicht ausüben kann, gibt es ein kompliziertes Verfahren, in dem der Vizepräsident, eine Mehrheit des Kabinetts oder des Kongresses den Präsidenten für "unfit" erklären kann. Es gibt also eine verfassungsmäßige Basis für eine Absetzung, aber da muss schon einiges zusammenkommen. (Hans Rauscher, 6.1.2017)

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