Iran: Schwachstelle bei Rohani gesucht

7. Jänner 2017, 08:00
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Konservative wollen im iranischen Präsidentschaftswahlkampf mit Korruptionsvorwürfen gegen Regierungschef punkten

Ein Streit zwischen Judikative und Exekutive beschäftigt seit Tagen die Medien im Iran. Nun führte er auch zur Konfrontation zwischen dem Regierungschef, Präsident Hassan Rohani, und Justizchef Ayatollah Sadegh Larijani, der einen Schatten auf den Präsidentenwahlkampf im Mai wirft.

Alles begann mit Vorwürfen gegen die Justiz. So war bekannt geworden, dass das Konto der Judikative auf den Namen Larijanis lief und sogar die Kautionen nach Freilassung von Gefangenen auf diese Konten überwiesen werden.

Streit über Wahlkampffinanzierung

Präsident Rohani bat diesen daraufhin um Klarstellung. Und die ließ gewissermaßen nicht lange auf sich warten: Justizchef Larijani ging zum Angriff über. Er forderte von Rohani Klarheit über die Finanzierung seiner Wahlveranstaltungen vor vier Jahren und deutete an, dass ein unter Korruptionsverdacht stehender und zum Tod verurteilter Wirtschaftsboss diese teilweise finanziert habe.

Es ist ein Konflikt mit Vorgeschichte: Der Händler Babak Zanjani profitierte während der Amtszeit von Mahmud Ahmadi-Nejad (2005-2013) von den Sanktionen gegen den Iran und wurde als Zwischenhändler eingesetzt, um den Ölboykott zu umgehen. Hochrangige Regierungsmitglieder Ahmadi-Nejads wurden, wie das Gericht festgestellt hat, von Zanjani finanziell belohnt. Der Umfang der Unterschlagungen ist nur zum Teil bekannt, aber bisher umfasst er mehrere Milliarden US-Dollar. Sein Prozess war nicht öffentlich, was den Verdacht nährte, das Justizministerium habe etwas zu verbergen. Rohani hatte daher vergeblich verlangt, das Verfahren unter Aufsicht des Informationsministeriums weiterzuführen.

Vorwurf gegen den Bruder

Alles deutet darauf hin, dass fünf Monate vor der Wahl die konservativen Kreise alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, um Rohanis Wiederwahl zu torpedieren. Nach Medienberichten soll der Bruder des Präsidenten, Hossein Fereidon, als Schwachstelle benutzt werden, um Hassan Rohani zu schwächen. Er soll nach Auffassung konservativer Medien bei der Ernennung eines unter Korruptionsverdacht stehenden und verhafteten Bankdirektors interveniert haben, was er abstreitet. "Je direkter die Angriffe und Vorwürfe zwischen Judikative und Exekutive um sich greifen, desto mehr verlieren beide Seiten an Vertrauen", reflektiert die Zeitung Mardomsalari die Einschätzung regierungsnaher Medien. (Amir Loghmany aus Teheran, 7.1.2017)

  • Präsident und Regierungschef Hassan Rohani hat im Wahlkampf mit Widerstand durch die Konservativen zu kämpfen.
    foto: afp photo / karen minasyan

    Präsident und Regierungschef Hassan Rohani hat im Wahlkampf mit Widerstand durch die Konservativen zu kämpfen.

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