Häupl kündigt Umbildung der Stadtregierung noch im Jänner an

5. Jänner 2017, 08:30
749 Postings

Auch Änderungen in der Partei angekündigt – Keine Wartefrist bei Mindestsicherung

Wien – Ein größerer Umbau in der Wiener SPÖ rückt näher. Bürgermeister Michael Häupl kündigte im "Kurier" eine Entscheidung im Parteivorstand noch im Jänner an. "Am Parteitag (Ende April, Anm.) wäre das eindeutig zu spät. Wenn es neue Stadträte gibt, sollen sich diese inhaltlich bereits bei der Klubtagung im März präsentieren können", sagte Häupl.

Der Umbau soll sich aber nicht nur auf die Stadtregierung beschränken, sondern auch die Partei betreffen. Häupl: "Ja, das alles muss spätestens bis zum Landesparteitag im April erledigt sein."

Keine Namen

Wer gehen muss, lässt Häupl aber offen. In der Kritik stand zuletzt vor allem Sozialstadträtin Sonja Wehsely. Häupl dazu: "Das kommentiere ich nicht." Einen Sicherheitsstadtrat, den die Opposition fordert, lehnt der Bürgermeister jedenfalls ab: "Wofür der gut sein soll, weiß ich nicht. Kriminalitätsbekämpfung ist Bundesangelegenheit. Bei uns könnte ein Sicherheitsstadtrat die Waste-Watcher befehligen."

Bei der Reform der Mindestsicherung steht man laut dem Wiener SPÖ-Chef kurz vor einer Einigung mit den Grünen. Es spieße sich nur noch an "kleinen Details". Eine Wartefrist für Zuzügler aus anderen Bundesländern, über die Wehsely laut nachgedacht hat, wird es nun doch nicht geben. "Die Wartezeit ist vom Tisch, weil der Koalitionspartner das nicht will und es auch in der Wiener SPÖ Bedenken dagegen gibt", erklärte der Bürgermeister. (red, 5.1.2017)

  • Jetzt wird es ernst mit der Regierungsumbildung in Wien.
    foto: apa

    Jetzt wird es ernst mit der Regierungsumbildung in Wien.

Share if you care.