Grazer KPÖ will zweitstärkste Partei bleiben

4. Jänner 2017, 21:26
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Eine Koalition mit ÖVP oder FPÖ ist für die Chefin der Kommunisten, Elke Kahr, weiterhin "unvorstellbar "

Graz – "Ich bin zur KPÖ gegangen, weil die KPÖ bei den Menschen ist, zu ihnen hinuntergeht", schwärmt Christine Anderwald, die erstmals auf der Liste der Kommunisten in Graz für die Gemeinderatswahlen kandidieren will.

Die gelernte Krankenschwester leitete zuletzt das Ambulatorium Caritas Marienambulanz. Hier wie dort gehe es darum, den Menschen zu helfen, sagt Anderwald. Und das ist – auf einen Nenner gebracht – auch die zentrale Botschaft, mit der die KPÖ in den Gemeinderatswahlkampf ziehen will. Genau daran, dass die Partei den Menschen seit Jahren helfe, wolle sie auch gemessen werden, sagte KPÖ-Chefin Elke Kahr am Mittwoch im Presseclub in Graz bei der Präsentation neuer KPÖ-Kandidaten.

Sie wehre sich aber gegen die Kritik von Bürgermeister Siegfried Nagl, wonach die KPÖ nur Almosen verteile, "Zielgruppenpolitik" betreibe und nicht das Ganze einer Stadtpolitik im Auge habe. Das seien zum Teil "antikommunistische Ressentiments" von Nagl, sagte Kahr. Abseits der sozialen Frage lägen der KPÖ jedenfalls drei wesentliche kommunalpolitische Themen am Herzen: Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie günstiges Wohnen, und die KPÖ wolle – drittens – auch eine Partei sein, die die Altstadt und den Grünraum schütze.

Sie stehe nach wie vor hinter der Entscheidung, das Budget mit dem Bau des Murkraftwerks zu junktimieren, sagte Elke Kahr. Da Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) sich weigere, über die Staustufe eine Volksbefragung zuzulassen, habe die KPÖ dem Budget nicht zugestimmt, was schließlich die Vorverlegung der Gemeinderatswahl auf den 5. Februar auslöste.

Das Wahlziel der KPÖ sei nach wie vor, zweitstärkste Partei zu bleiben. Eine Zusammenarbeit mit der ÖVP sei, wie in den vergangenen Jahren, zumindest in Fachbereichen denkbar. Auch mit der FPÖ, aber lediglich bei "Initiativen, die nicht zum Schaden der Bevölkerung sind".

Eine Koalition mit ÖVP oder FPÖ sei aber weiterhin "unvorstellbar", sagte Kahr. (Walter Müller, 5.1.2017)

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