Türkei: Verletzungen der Waffenruhe gefährden Syrien-Gespräche

4. Jänner 2017, 11:05
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Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu warnt Iran vor Torpedierung von Friedensverhandlungen

Damaskus/Ankara – Verletzungen der Waffenruhe in Syrien gefährden nach Ansicht des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu neue Friedensgespräche der syrischen Regierung mit der Opposition. "Wenn wir die zunehmenden Verletzungen der Waffenruhe nicht stoppen, könnte das den Astana-Prozess durchkreuzen", sagte Çavuşoğlu am Mittwoch im Gespräch mit der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

Die für Mitte Jänner geplanten Friedensgespräche sollen in der kasachischen Hauptstadt Astana geführt werden. Die seit Freitag geltende und von Russland und der Türkei vermittelte Waffenruhe sollte eigentlich ein erster Schritt in Richtung Gespräche sein.

Die Türkei habe mehrere Verletzungen der landesweiten Feuerpause festgestellt, sagte Çavuşoğlu weiter. Dafür mache er vor allem schiitische Gruppen wie die vom Iran unterstützte libanesische Miliz Hisbollah und die syrische Regierung verantwortlich.

Opposition spricht von permanenten Verstößen

Die Waffenruhe hatte in den vergangenen Tagen trotz Angriffen und Gefechten in einigen Gebieten zunächst weitestgehend gehalten. Am Dienstag beklagte die Opposition jedoch permanente Verstöße, für die sie die syrische Regierung und ihre Verbündeten verantwortlich machte. Ausgenommen von der Feuerpause sind die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und die Al-Kaida-nahe Fatah-al-Sham-Front (früher: Al-Nusra-Front).

Die Türkei forderte zudem den Iran auf die geplanten Syrien-Friedensgespräche nicht zu gefährden. Die Regierung in Teheran müsse Druck auf Syriens Machthaber Bashar al-Assad und die auf seiner Seite kämpfenden schiitischen Milizen ausüben, damit die Feuerpause in dem Bürgerkriegsland nicht immer wieder gebrochen werde, sagte Außenminister Çavuşoğlu weiter.

Zu Beginn der kommenden Woche werde eine russische Delegation in der Türkei erwartet, um die Friedensverhandlungen zwischen Rebellen und syrischer Regierung vorzubereiten, fügte der Minister hinzu. Die seit Freitag in Syrien geltende Feuerpause stand von Anfang an auf wackeligen Füßen. In einigen Gebieten kam es wiederholt zu Kämpfen, in anderen wurde das Abkommen weitgehend eingehalten. (APA, 4.1.2017)

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