Französischer Sozialist Valls lehnt türkische EU-Mitgliedschaft ab

3. Jänner 2017, 17:05
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Konferenz zum Neuaufbau des europäischen Projekts gefordert

Paris/Ankara – Der französische Präsidentschaftskandidat Manuel Valls lehnt eine künftige EU-Mitgliedschaft der Türkei strikt ab. "Die Türkei (...) hat keine Berufung, in die Europäische Union einzutreten", sagte Valls am Dienstag in Paris bei der Vorstellung seines Wahlprogramms.

Der frühere Premierminister des sozialistischen Präsidenten Francois Hollande gilt als ein aussichtsreicher Bewerber bei der Vorwahl der Linken am 22. und 29. Jänner.

Mit Ankara wird bereits seit 2005 über einen Beitritt verhandelt – die Gespräche waren im Zuge der Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise wieder in Schwung gekommen. Valls nähert sich mit diesem harten Kurs der französischen Rechten an. So hatte der konservative Ex-Präsident Nicolas Sarkozy öfters gesagt, dass der Kandidat Türkei keinen Platz in der EU habe.

Valls, der für die Präsidentschaftskandidatur seinen Regierungsposten aufgegeben hatte, fordert eine Konferenz zum Neuaufbau des europäischen Projekts. Der zum rechten Flügel der Sozialisten gehörende Spitzenpolitiker sprach sich auch dafür aus, ausländische Investitionen in strategischen Branchen wie etwa Energie in Europa zu kontrollieren.

Die französische Linke präsentiert sich vor den Präsidentenwahlen im April und Mai vielstimmig und zerstritten. Valls oder andere Bewerber des linken Lagers haben laut Umfragen nur geringe Chancen, die entscheidende Stichwahl im Mai zu erreichen. (APA, 3.1.2017)

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