Deutsch-türkischer HDP-Abgeordneter festgenommen

3. Jänner 2017, 15:06
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Deutsch-türkischer Parlamentarier Ziya Pir wegen "Beleidigung eines Staatsbediensteten" abgeführt – Gegen Abgeordnete der prokurdischen HDP wird wegen Terrorverdachts ermittelt

Ankara – Ein weiterer Abgeordneter der prokurdischen Oppositionspartei HDP ist in der Türkei festgenommen worden. Dem deutsch-türkischen Parlamentarier Ziya Pir werde "Beleidigung eines Staatsbediensteten" vorgeworfen, sagte die HDP-Sprecherin Bermali Demirdögen am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Pir habe in der Kurdenmetropole Diyarbakır an der Gerichtsverhandlung einer Parteikollegin teilgenommen. Beim Verlassen des Gerichts habe die Polizei den Abgeordneten in Gewahrsam genommen. Unklar sei, worin die Beleidigung bestanden haben soll.

Gegen Pir läuft bereits ein Verfahren wegen "Mitgliedschaft in einer Terrororganisation". Er war Anfang November mit mehreren HDP-Abgeordneten vorübergehend festgenommen worden. Eine Ausreisesperre wurde verhängt.

Gegen die meisten der 59 HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Terrorverdachts. Zwölf HDP-Parlamentarier sitzen inzwischen wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft, darunter die Parteichefs Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hält die HDP für den verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die HDP weist die Vorwürfe von sich. (APA, 3.1.2017)

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