Verfassungsgericht prüft Amtsenthebung von Südkoreas Präsidentin

3. Jänner 2017, 10:14
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Anhörungen eröffnet, Park erschien nicht selbst vor Gericht – Verhandlung nach wenigen Minuten auf Donnerstag vertagt

Seoul – Südkoreas Verfassungsgericht hat am Dienstag die Anhörungen im Amtsenthebungsverfahren gegen die entmachtete Präsidentin Park Geun-hye eröffnet. Gerichtspräsident Park Han-chul sagte bei der ersten Verhandlung eine "faire und gründliche Überprüfung des Falls" zu. Die unter Korruptionsverdacht stehende Park nahm nicht an der Verhandlung teil, die bereits nach wenigen Minuten auf Donnerstag vertagt wurde.

Im Dezember hatte sich das Verfassungsgericht bereits in drei Voranhörungen mit dem Fall beschäftigt. Dabei kündigte der Gerichtspräsident auch an, auf eine Vorladung Parks zu verzichten. Es wird daher nicht damit gerechnet, dass die vorläufig von ihrem Amt entbundene Präsidentin vor Gericht erscheint. Parks langjährige Vertraute Choi Soon-sil, die im Zentrum der Korruptionsaffäre steht, wurde jedoch vorgeladen.

Choi und ihre Tochter in Haft

Choi soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Außerdem wird ihr vorgeworfen, sich in die Regierungsgeschäfte eingemischt zu haben. Choi sitzt inzwischen in Haft, Park wird als Verdächtige in dem Fall behandelt. Am Montag wurde auch Chois 20-jährige Tochter Chung Yoo Ra, die zu den Begünstigten der Affäre gehören soll, in Dänemark festgenommen.

Das südkoreanische Parlament hatte wegen der Korruptionsaffäre Anfang Dezember für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Park gestimmt, die damit umgehend ihre Amtsvollmachten verlor. Das Verfassungsgericht prüft nun, ob die Amtsenthebung gültig ist. Das Gericht hat dafür 180 Tage Zeit. Sollte Park dauerhaft von ihrem Amt entbunden werden, muss binnen 60 Tagen ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden, möglicherweise bereits Ende März. (APA, 3.1.2017)

  • Südkoreas Verfassungsgericht prüft derzeit, ob die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye, die unter Korruptionsverdacht steht, gültig ist.
    foto: the south korean presidential house via ap

    Südkoreas Verfassungsgericht prüft derzeit, ob die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye, die unter Korruptionsverdacht steht, gültig ist.

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