Neuer Versuch einer Regierungsbildung in Island

2. Jänner 2017, 18:07
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Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl

Reykjavik – Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl könnte Island im vierten Anlauf eine neue Regierung bekommen. Am Montag sollten zum zweiten Mal Koalitionsgespräche zwischen der konservativen Unabhängigkeitspartei und den beiden recht neuen Parteien "Bright Future" ("Helle Zukunft") und "Vidreisn" beginnen.

Nachdem die Konservativen aus der Wahl Ende Oktober als stärkste Partei hervorgegangen waren, hatte Islands Präsident Gudni Th. Johannesson deren Parteichef Bjarni Benediktsson den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Erste Gespräche zwischen Benediktsson und den Vorsitzenden von "Bright Future" und der Reform-Partei "Vidreisn" waren aber gescheitert. Anschließend hatten auch Verhandlungen unter Führung der Links-Grünen und der Piraten zu keinem Ergebnis geführt.

Laut der Zeitung "Frettabladid" haben die Konservativen nach informellen Gesprächen eingewilligt, ein Referendum darüber zuzulassen, ob EU-Beitrittsgespräche fortgesetzt werden sollen. Diese Forderung der kleineren Parteien war einer der großen Streitpunkte bei den ersten Verhandlungen gewesen. Eine Regierung aus den drei Parteien hätte eine Mehrheit von nur einem Sitz. (APA, 2.1.2017)

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