Ende Jänner wird in der Regierung koordiniert

2. Jänner 2017, 16:46
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SPÖ und ÖVP entwickeln das "Update" ihres Arbeitsübereinkommens vorerst getrennt, Ende Jänner sollen die Vorschläge dann zusammengeführt werden

Wien – An einem konkreten Termin wird noch gefeilt: Ende Jänner soll es eine Art Regierungsklausur geben, um die Vorschläge von SPÖ und ÖVP zu einem "Update" des Arbeitsübereinkommens zu koordinieren und eine gemeinsame Vorgangsweise zu präsentieren. Möglich auch, dass es keine Klausur gibt, sondern die Abstimmung im Rahmen eines verlängerten Ministerrates stattfindet, das wäre dann der 24. Jänner, heißt es vonseiten der ÖVP.

Die Volkspartei bereitet sich darauf jedenfalls bereits intensiv vor, am kommenden Wochenende tritt erst der Bundesparteivorstand zusammen, danach die Parteileitung. Das ÖVP-Regierungsteam trifft sich dann in Pöllauberg in der Steiermark, wo auch eine zweitägige Klausur des ÖVP-Parlamentsklubs startet.

Gar nicht erst kommentieren

Gerüchte über eine anstehende Umbildung des schwarzen Regierungsteams werden auf allen Ebenen zurückgewiesen. Als Ablösekandidaten werden – in den Medien – immer wieder Familienministerin Sophie Karmasin, Justizminister Wolfgang Brandstetter und auch Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter genannt, alle Beteiligten dementieren, Parteichef Reinhold Mitterlehner will das erst gar nicht kommentieren.

Die SPÖ lässt sich mit ihren Verbesserungsvorschlägen für das Regierungsübereinkommen noch Zeit, der Parteivorstand ist für den 20. Jänner angesetzt, bis dahin soll Bundeskanzler Christian Kern konkrete Vorschläge innerhalb des roten Regierungsteams zur Diskussion stellen. Die Gerüchte über eine Umbildung beim Koalitionspartner hat man auch in der SPÖ gehört – und glaubt sie vorläufig nicht. (völ, 2.1.2017)

  • Vizekanzler Reinhold Mitterlehner arbeitet an einem Neustart der Regierungsarbeit, will diese aber mit gleichem Personal gestalten.
    foto: apa/pfarrhofer

    Vizekanzler Reinhold Mitterlehner arbeitet an einem Neustart der Regierungsarbeit, will diese aber mit gleichem Personal gestalten.

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