Parteien starten mit Klausuren und Reden ins neue Jahr

2. Jänner 2017, 11:21
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Kern am 11. Jänner in Wels – ÖVP in Pöllauberg – Strolz-Wiederwahl bei den Neos

Wien – Klausuren und Reden, so starten die Parteien das neue Jahr. Den Auftakt macht die ÖVP mit ihrem Bundesparteivorstand und der Bundesparteileitung ab Sonntag in Wien. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) gibt am 11. Jänner in Wels seinen Ausblick auf Österreichs Zukunft.

Die Rede zur Wirtschafts- und Steuerpolitik war bereits seit Herbst angekündigt, nun ist es so weit: Kerns Auftritt findet am Mittwoch, 11. Jänner, in der Messe Wels statt. Der Titel der Veranstaltung lautet "Worauf warten? Zeit, die Dinge neu zu ordnen". Die Stadt Wels wurde dabei bewusst gewählt, habe die SPÖ bei der letzten Wahl doch den Bürgermeister an die FPÖ verloren. Der SPÖ-Bundesparteivorstand lässt sich für den Jahresauftakt noch ein wenig Zeit, er findet laut Parteiangaben am 20. Jänner statt.

ÖVP-Klubklausur

Bei der ÖVP treten zunächst der Vorstand am 8. Jänner und tags darauf die Parteileitung in Wien zusammen, bevor sich das Regierungsteam am 10. Jänner in Pöllauberg trifft. Bei diesen Terminen sollen die Themen für das angekündigte Update des Regierungsprogrammes aufbereitet werden. In Pöllauberg startet am 11. Jänner dann die zweitägige Klubklausur. Inhaltlich beschäftigen sich die Abgeordneten dabei mit dem Thema Meinungsmache in Medien. Geladen ist zur Klausur der aus der SPD ausgetretene ehemalige deutsche Arbeitsminister Wolfgang Clement.

Eine Rede kündigte auch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) an. Er spricht am 16. Jänner in seinem Ministerium über finanz- und steuerpolitische Themen und skizziert die Ziele seines Ressorts. Geladen sind zu dieser Veranstaltung Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Finanz, Unternehmer sowie Manager österreichischer Leitbetriebe, hieß es.

FPÖ-Neujahrstreffen in Salzburg

Die FPÖ veranstaltet am 14. Jänner ihr traditionelles Neujahrstreffen, das diesmal in Salzburg stattfindet. Nicht nur Parteiobmann Heinz-Christian Strache wird dabei das Wort ergreifen, auch der unterlegene freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer soll vor seinen Anhängern sprechen.

Bei den Grünen ist zum Jahresauftakt eine Klubklausur geplant. Diese ist für 12./13. Jänner in Wien, im Impact Hub Vienna, angesetzt.

Bedeutendes tut sich zu Jahresbeginn bei den Neos: Am 16. und 17. treffen sich die Mandatare der Oppositionspartei zur Klubklausur in Retz, um sich auf das Plenarjahr 2017 vorzubereiten. Am 28. Jänner stellt sich Matthias Strolz erstmals seit der Neos-Gründung der Wiederwahl als Obmann. Er kandidiert für eine weitere Periode von drei Jahren, auch der gesamt Vorstand wird neu gewählt.

Das Team Stronach trifft sich Mitte Februar zu einer Klubklausur. Diese wird voraussichtlich im oberösterreichischen Seengebiet stattfinden. Unvermeidliches Thema wird dabei wohl die Zukunft der Fraktion sein, die den Namen des Parteigründers Frank Stronach für die kommende Nationalratswahl nicht mehr verwenden darf. (APA, 2.1.2017)

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