Irans Konservative suchen den Rohani-Gegner

2. Jänner 2017, 08:00
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Vor den Wahlen im Mai herrscht noch Unklarheit über den oder die Kandidaten

Fünf Monate sind es noch bis zu den iranischen Präsidentenwahlen am 19. Mai 2017, und bisher konnten sich die Gegner von Präsident Hassan Rohani noch nicht auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen. Die "Koali tion der islamischen Vereinigungen" (Motalefe) hat Mustafa Mirsalim als Kandidat für das Präsidentenamt in Stellung gebracht – und scherte so aus dem Kreis der Konservativen aus, die bisher keine Entscheidung gefällt haben und noch diskutieren. Motalefe ist die älteste konservative Vereinigung im Iran.

Der 69-jährige Mirsalim hat Ingenieurwissenschaften in Frankreich studiert und war während der Präsidentschaft von Ali-Akbar Hashemi Rafsanjani (1989–1997) Kulturminister. Seine Ansichten scheinen vielen gemäßigten Konservativen nicht zeitgemäß.

Zahlreiche Gruppen

Inzwischen ist auch eine neue konservative Gruppe, bestehend aus früheren Abgeordneten und Ministern, entstanden. Sie will versuchen, bei der Wahl einen eigenen Kandidaten zu platzieren. Zudem rechnet sich der Oberbürgermeister der Hauptstadt Teheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, gute Chancen aus, als gemeinsamer Kandidat der Konservativen nominiert zu werden.

Das bringt ihm in liberalen Medien aber Kritik ein. "Ghalibaf ist zum Scheitern verurteilt", schreibt die Zeitung Aftab und meint, sollte er antreten, würde er zum dritten Mal eine Absage der Wähler bekommen. Er hatte schon gegen Mahmud Ahmadi-Nejad und zuletzt gegen Hassan Rohani Präsidentenwahlen verloren.

Bei Wahlantritt Mirsalims scheint sich der Wunsch nach nur einem Kandidaten der Konservativen, wie Ghalibaf es sich erhofft hatte, bei den Präsidentenwahlen nicht zu erfüllen.

Ein politisches Erdbeben

Die konservativen Gegner Rohanis setzen nun alle Hebel in Bewegung und konzentrieren ihre Bemühungen auf den Wächterrat: Dieser möge eine neuerliche Kandidatur Rohanis nicht genehmigen. Doch das würde wohl zu einem politischen Erdbeben führen.

Obwohl die hochgesetzten Erwartungen nach dem internationalen Atomabkommen sich bisher nicht auf allen Ebenen, vor allem wirtschaftlich, erfüllt haben und die konservativen Blätter einen Konfrontationskurs gegen die USA nach der Wahl Donald Trumps propagieren, sprechen die gesellschaftlichen Verhältnisse eine andere Sprache. Eine noch nie dagewesene Spaltung bei den Medien verschafft den Journalisten trotz aller Einschränkungen Spielraum, um sich kritisch mit politischen und gesellschaftlichen Problemen auseinanderzusetzen.

Auch die von der Regierung neu verfasste "zivile Gesellschaftsordnung", in der die zivilen Rechte eher liberal geordnet und die privaten Räume geschützt sind, schafft Freiräume für Bürger und Medien. Die Anhänger der Regierung haben im Parlament weitgehend die Oberhand. Expräsident Rafsanjani hat sich wieder, wie vor vier Jahren, auf die Seite Rohanis gestellt. (Amir Loghmany aus Teheran, 2.1.2017)

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