De Maiziere ruft zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet auf

    1. Jänner 2017, 11:21
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    "Verantwortung stärker gerecht werden"

    Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet aufgerufen. "Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen ihrer Verantwortung stärker gerecht werden", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe einem Vorausbericht aus der Nacht auf Sonntag zufolge. Sie müssten "Hass und Falschmeldungen" aus dem Netz nehmen.

    Strafbare Meldungen

    Offensichtliche Falschmeldungen können strafbar sein. Zudem sollten sich die Parteien darauf einigen, auf unlautere Mittel zu verzichten.

    Deutschlands Justizminister Heiko Maas hatte Mitte Dezember die Gerichte aufgefordert, härter gegen sogenannte "fake news" in Sozialen Netzwerken vorzugehen. Datenschützer haben sich jedoch gegen schärfere Gesetze gegen Falschmeldungen ausgesprochen. Sie befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. (APA, 1.1.2017)

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