Syrische Kurden beschließen Verfassung

30. Dezember 2016, 21:07
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Wahl einer gesetzgebenden Versammlung binnen sechs Monaten angestrebt – Bereits im März riefen Kurden Föderation aus

Damaskus – Die Kurden in Syrien haben für die von ihnen beanspruchten Gebiete im Norden des Landes eine Art Verfassung beschlossen. Der "Sozialvertrag" sei von der verfassunggebenden Versammlung der Region angenommen worden, hieß es in einer am Freitag verteilten Erklärung. An der Versammlung nahmen 165 Vertreter der drei von den Kurden kontrollierten Gebiete teil.

Der "Sozialvertrag" sieht die Bildung einer gesetzgebenden Versammlung vor. "Die Wahlen werden innerhalb von sechs Monaten organisiert", sagte der Vorsitzende des Exekutivkomitees für die Wahlvorbereitung, Mansur al-Sulum.

"Autonome Verwaltungen"

Im Verlauf des Bürgerkriegs in Syrien haben die Kurden ihre Autonomieansprüche ausgebaut. Seit 2012 beanspruchen sie drei "autonome Verwaltungen" in Afrin, Kobane und Jazire mit eigenen Polizeikräften und Schulen. Im März proklamierten sie eine "föderale Region", die aus diesen drei Gebieten besteht. Von der syrischen Staatsführung unter Präsident Bashar al-Assad und der syrischen Opposition wurde dies zurückgewiesen.

Rund 15 Prozent der syrischen Bevölkerung sind Kurden. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) erhielten im syrischen Bürgerkrieg Unterstützung durch die USA. Von der benachbarten Türkei werden sie als "terroristische" Gruppierung eingestuft. Im August startete die Türkei im Norden Syriens einen Militäreinsatz, der die Bildung einer autonomen Kurdenregion entlang der türkischen Grenze verhindern soll. (APA, 30.12.2016)

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