OSZE-Vorsitz: Österreich will in Ukraine vermitteln

30. Dezember 2016, 16:46
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2017 hat Österreich die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa inne

Wien – Am Sonntag kehrt der Vorsitz in der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) quasi "nach Hause" zurück: Wien ist ständiger Sitz der 57 Staaten umfassenden "verstetigten Konferenz", 2017 hat Österreich die Präsidentschaft inne.

Ein zentrales Thema dürfte dabei der Ukrainekonflikt werden. Im Donbass ist eine etwa 1000 Mann starke OSZE-Beobachtermission stationiert. Sie bemüht sich um die Einhaltung der im Minsker Abkommen beschlossenen Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten. Die Waffenruhe wird allerdings immer wieder gebrochen; die Beobachter selbst klagen, bei ihrer Tätigkeit häufig behindert zu werden.

Zudem gilt die OSZE im schwierigen Verhältnis zwischen Russland und dem Westen und vor dem Hintergrund der wechselseitigen Sanktionen als wichtige Kommunikationsplattform. Ihr künftiger Vorsitzender, Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, sagte in einem Interview für den Spiegel, man müsse "wieder Vertrauen in Europa aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns kommen".

Weitere Herausforderungen für Österreichs OSZE-Vorsitz dürften etwa der Konflikt in Bergkarabach oder der erstarkende Nationalismus auf dem Balkan werden. (Gerald Schubert, 30.12.2016)

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    foto: apa/afp/john macdougall
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