Richtungsstreit in der ÖVP: Schwarze Strategien

Kommentar28. Dezember 2016, 17:24
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Das Vertrauensverhältnis zwischen Mitterlehner und Lopatka ist zerrüttet

Den versprochenen Weihnachtsfrieden hielt Reinhold Lopatka rigoros ein, aber er währte nur kurz: Unmittelbar nach den Feiertagen meldete sich der ÖVP-Klubchef wieder zu Wort und tat kund, dass er die von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner forcierte Abgrenzung zur FPÖ für überflüssig halte.

Freunde werden Lopatka und Mitterlehner in diesem politischen Leben nicht mehr. Muss auch nicht sein. "Eine Partei ist keine Freundschaftsgruppe, sondern eine Interessengruppe", hatte Mitterlehner bereits nach dem letzten Krach mit Lopatka erklärt. Damals ging es um die öffentliche Sympathiebekundung für FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer durch Lopatka.

Allerdings scheinen auch die einzelnen Interessen in der ÖVP auseinanderzudriften: Während die einen das politische Heil der Volkspartei in der gesellschaftlichen Mitte sehen, versuchen andere die FPÖ von rechts zu umarmen. Man kann darüber streiten, welche Taktik sinnvoller sein mag, um wieder mehr Wähler ansprechen zu können. Beide Strategien gleichzeitig und gegeneinander einzusetzen, wird aber nicht zum erwünschten Erfolg führen.

Das Vertrauensverhältnis zwischen Mitterlehner und Lopatka ist zerrüttet, aber da der Klubchef von den Abgeordneten gewählt wurde, kann ihn der Parteichef nicht absetzen, ohne einen Tumult auszulösen. Und diesen braucht die ÖVP jetzt so notwendig wie einen Richtungsstreit. (Michael Völker, 28.12.2016)

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