Iranischer Oppositionsführer Karroubi gibt Parteileitung ab

27. Dezember 2016, 11:49
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Reformer seit 2011 unter Hausarrest

Teheran – Der seit Jahren unter Hausarrest stehende iranische Oppositionsführer Mehdi Karroubi hat die Leitung seiner Partei abgegeben. Wie die reformorientierte Zeitung "Shargh" am Dienstag berichtete, schrieb der 79-Jährige einen Brief an seine Partei, in dem er seine "Freunde" darum bittet, seinen "Rückzug zu akzeptieren".

Er begründete dies mit der seit 2011 anhaltenden Situation des Hausarrests und damit, dass er nicht wisse, wie lange diese noch andauern werde. Der frühere Parlamentspräsident hatte zusammen mit Exministerpräsident Mir Hossein Moussawi die Proteste gegen die Wiederwahl von Staatschef Mahmud Ahmadinejad bei der Präsidentschaftswahl 2009 angeführt. Beide waren als reformorientierte Kandidaten angetreten. Sie warfen der Regierung Wahlfälschung vor und mobilisierten ihre Anhänger zu Großkundgebungen gegen die Regierung. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden dutzende Menschen getötet. Tausende Oppositionelle kamen in Haft.

Bisher nicht freigelassen

Karroubi und Moussawi wurden im Februar 2011 als "Verräter" in ihren Häusern unter Beobachtung gestellt. Nach der Wahl des als moderat geltenden Präsidenten Hassan Rouhani im Jahr 2013 gab es die Hoffnung, dass die beiden freigelassen würden, bisher geschah dies jedoch nicht. Im kommenden Jahr stehen erneut Präsidentschaftswahlen im Iran an, es wird damit gerechnet, dass Rouhani wieder antritt.

Karroubis Rückzug soll nun auch dazu dienen, die Einheit seiner Partei des nationalen Vertrauens vor den Wahlen zu gewährleisten. Die Partei müsse "ihre Unabhängigkeit bewahren", zugleich aber "mit anderen Reformgruppen und Bewegungen kooperieren", schrieb Karroubi. (APA, 27.12.2016)

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