Nokia fordert Verkaufsstopp für iPhone und iPad

24. Dezember 2016, 10:42
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Apple soll laut dem finnischen Unternehmen etliche Patente verletzt haben

Nokia gegen Apple vor Gericht geht in die nächste Runde. Der ehemalige Handy-Weltmarktführer hat in neun weiteren Ländern Patentklagen gegen den IT-Konzern eingereicht. Mehr als 40 Patente rund um "Bildschirm, Bedienoberfläche, Software, Antennen, Chipsätze und Videocodierung" soll Apple verletzt haben. Nun müssen sich Gerichte in USA, Deutschland, Finnland, Großbritannien, Italien, Schweden, Spanien, Niederlanden, Frankreich, Hong Kong und Japan mit der Frage auseinandersetzen, ob dies tatsächlich der Fall ist.

"Taktiken eines Patenttrolls"

In einer weiteren Beschwerde fordert Nokia ferner ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für "bestimmte elektronische Geräte", darunter iPhone und iPad. Die Klage soll acht Patente umfassen und wurde bei der US-Handelskommission eingereicht. Die Forderung fußt auf gescheiterten Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen über Patentlizenzierungen. Apple betonte, dass Nokia kein Interesse an einer fairen Basis für eine Lizenzierung hat und sich "Taktiken eines Patenttrolls" bediene. Das finnische Unternehmen soll dadurch versuchen "exorbitante Umsätze von Apple abzunötigen".

Kennen sich bereits vor Gericht

Der US-Konzern hat deshalb mittlerweile zum juristischen Gegenschlag ausgeholt und mehrere Patentverwerter verklagt. Diesen wirft das Unternehmen vor, gemeinsam mit Nokia zu arbeiten, um unfaire Lizenzierung standardessentieller Patente zu betreiben. Apple hat die finnische Firma mittlerweile selbst auf die Liste dieser Verwerter gesetzt. Aufgrund eines Formfehlers wurde Nokia aber wieder entfernt. Die beiden Unternehmen haben sich zwischen 2009 und 2011 übrigens bereits vor Gericht getroffen. Damals ging es ebenso um Patente, schließlich konnte man sich aber mit einer Lizenzvereinbarung einigen. (red, 24.12.2016)

  • Nokia gegen Apple ist Brutalität. Das finnische Unternehmen will einen Verkaufsstopp für iPhones und iPads aufgrund etlicher Patentverletzung.
    foto: imago/jason

    Nokia gegen Apple ist Brutalität. Das finnische Unternehmen will einen Verkaufsstopp für iPhones und iPads aufgrund etlicher Patentverletzung.

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