Verfassungsgerichtshof: Suppan folgt Griss als Ersatzmitglied

21. Dezember 2016, 20:50
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Unabhängige Präsidentschaftskandidatin erreichte Altersgrenze

Wien – Der Anwalt Werner Suppan folgt Irmgard Griss als Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) nach. Das hat der Bundesrat am Mittwochabend in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel beschlossen. Die im ersten Wahlgang gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Griss wurde abgelöst, weil sie heuer die Altersgrenze von 70 Jahren erreicht hatte. Suppan war in Wien auch ÖVP-Lokalpolitiker.

Laut Verfassung hat der Bundesrat ein Vorschlagsrecht für drei Mitglieder und ein Ersatzmitglied. Drei weitere Mitglieder und zwei Ersatzmitglieder werden vom Nationalrat, die übrigen sechs Mitglieder und drei Ersatzmitglieder sowie der VfGH-Präsident und der Vizepräsident von der Bundesregierung nominiert. Formal ernannt werden die Verfassungsrichter vom Bundespräsidenten. (APA, 21.12.2016)

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