Van der Bellen traf Nationalratspräsidentin Bures zu Arbeitsgespräch

19. Dezember 2016, 15:56
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Bures informierte designierten Bundespräsident über laufende Amtsgeschäfte

Wien – Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montagnachmittag Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) getroffen. Bei dem einstündigen Arbeitsgespräch sei es um innen- und außenpolitische Fragen sowie die Angelobung in knapp einem Monat gegangen, teilte die Parlamentskorrespondenz im Anschluss an das Treffen mit. Die Bundesversammlung soll demnach diese Woche einberufen werden.

"Es ist gut für Österreich und die Demokratie in unserem Land, dass wir nun ein Ergebnis haben, das über alle Zweifel erhaben ist", erklärte Bures in der Aussendung. Seit dem Ausscheiden von Altbundespräsident Heinz Fischer steht die Hofburg leer. Die Amtsgeschäfte führt derzeit interimistisch Bures gemeinsam mit dem Zweiten und dem Dritten Nationalratspräsidenten, Karlheinz Kopf (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ). Bures habe Van der Bellen über die laufenden Amtsgeschäfte und über die noch anstehenden Termine informiert.

Im Anschluss stand noch ein Treffen von Van der Bellen mit Bundesratspräsident Mario Lindner (SPÖ) und Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) an. Ledl-Rossmann folgt Lindner ab Jänner 2017 als Vorsitzende der Länderkammer nach. Van der Bellen wird am 26. Jänner von der Bundesversammlung, die sich aus Nationalrat und Bundesrat zusammensetzt, angelobt. Bis dahin wird Van der Bellen weitere Politiker zu Arbeitsgesprächen treffen, am Dienstag unter anderem Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP). (APA, 19.12.2016)

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