Wiener SPÖ verlegt Landesparteitag vor

19. Dezember 2016, 13:00
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Statt im Herbst soll der Parteitag im April 2017 stattfinden. Häupl tritt erneut als Vorsitzender an

Wien – Nach den Diskussionen in der Wiener SPÖ zieht die Rathauspartei nun ihren für Herbst 2017 geplanten Landesparteitag doch vor. Er wird am 29. April stattfinden, informierte eine SPÖ-Sprecherin am Montag. Der Parteivorstand stimmte in seiner Sitzung am Montag einstimmig für den entsprechenden Terminvorschlag von Bürgermeister Michael Häupl, hieß es.

Eine spezielle Begründung für die Vorverlegung gibt es laut der Sprecherin nicht. Der ursprüngliche Termin war gewählt worden, weil man den im Mai stattfindenden Bundesparteitag abwarten wollte, auf dem das neue Parteiprogramm im Mittelpunkt stehen sollte. Allerdings erwägt die Bundespartei, dieses doch erst 2018 zu beschließen. Insofern gebe es für die Wiener Roten keinen Grund, mit ihrem Parteitag auf die Bundespartei zu warten, hört man im Rathaus.

Wahl des Landesparteivorsitzenden

Die Vorverlegung könnte aber auch den aktuellen Spannungen in der Wiener SPÖ geschuldet sein. Einige Parteivertreter hatten lautstark gefordert, den Landesparteitag bereits im Frühjahr abzuhalten. Häupl hatte diese Möglichkeit bereits vor rund einem Monat in Aussicht gestellt. Am Montag wurde nun der 29. April als Datum fixiert, der im Anschluss an das Vorstandstreffen auch vom größten roten Gremium, dem Wiener Ausschuss, zur Kenntnis genommen wurde.

Der Parteitag wird insofern spannend, als die alle zwei Jahre fällige Wahl des Landesparteivorsitzenden auf dem Programm steht. Häupl hat zuletzt angekündigt, erneut antreten zu wollen. Zuvor könnten aber bereits Änderungen in der Stadtregierung erfolgen. Der Bürgermeister hat im Zuge der internen Querelen die Möglichkeit eines Umbaus in der roten Riege nicht ausgeschlossen. Eine Vorstandstagung, bei der allerdings inhaltliche Themen im Mittelpunkt stehen sollen, wurde für den 20. und 21. Jänner anberaumt. (APA, 19.12.2016)

  • Michael Häupl beim Landesparteitag im April 2016.
    foto: apa / daniel novotny

    Michael Häupl beim Landesparteitag im April 2016.

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