Obama forderte Putin zum Abbruch der Cyberangriffe auf

16. Dezember 2016, 21:50
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US-Präsident macht Assad und Russland für Gräuel in Aleppo verantwortlich

Washington/Moskau/Damaskus – Nach Berichten über russische Cyberangriffe mit dem Ziel der Wahlbeeinflussung hat US-Präsident Barack Obama Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich aufgefordert, diese einzustellen. Er habe darüber mit Putin im September am Rande des G-20-Gipfels in China gesprochen, sagte Obama am Freitag in Washington bei seiner Jahresabschluss-Pressekonferenz.

Er habe dem russischen Präsidenten gesagt, dass es andernfalls sehr ernste Konsequenzen geben werde. Man müsse sich fragen, in welchem Zustand das politische System sei, wenn eine so wichtige Wahl von solchen Cyberangriffen dermaßen beeinflussbar sei, sagte Obama. Die demokratische Bewerberin Hillary Clinton sei nicht fair behandelt worden, sagte Obama. "Die Berichterstattung über sie war beunruhigend."

bloomberg

Obama machte in seiner Pressekonferenz ferner den syrischen Machthaber Bashar al-Assad und seine Verbündeten Russland und Iran mit drastischen Worten für die katastrophale Lage in Aleppo verantwortlich. Die Welt sei "geeint in dem Entsetzen über den grausamen Angriff des syrischen Regimes" und dessen Verbündeter Russland und Iran, sagte Obama. "Dieses Blut und diese Gräueltaten kleben an ihren Händen."

Obama hielt Assad vor, dass er das syrische Volk nicht gewaltsam hinter sich bringen könne. Der "Weg zur Legitimität" führe nicht über Gemetzel. Der scheidende US-Präsident forderte, zur Überwachung der Evakuierung von Ost-Aleppo unabhängige Beobachter in die nordsyrische Stadt zu schicken. Obama wird am 20. Jänner von dem US-Immobilienmilliardär Donald Trump im Amt abgelöst, der für ein engeres Verhältnis zu Russland eintritt.

Aleppo steht seit Wochen im Mittelpunkt des Syrien-Konfliktes. Mitte November hatte die Regierungsarmee mit Unterstützung vor allem aus Moskau und Teheran eine Großoffensive gestartet, um den Rebellen den Ostteil von Aleppo zu entreißen. Am Donnerstag verkündete Präsident Bashar al-Assad die "Befreiung" der Stadt, eine mühsam ausgehandelte Evakuierungsaktion begann.

Mit der Lage in Aleppo beschäftigte sich am Freitag auch der UN-Sicherheitsrat in New York. Dabei ging es um den von Frankreich eingebrachten Vorschlag, internationale Beobachter nach Aleppo zu entsenden. Die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, sagte nach der Sicherheitsratssitzung vor Journalisten, das Gremium könne womöglich noch am Wochenende darüber abstimmen. Bereits in Syrien eingesetzte UN-Vertreter stünden als Beobachter bereit. (APA, 16.12.2016)

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