Rundfunkgebühren: Der ORF, ein Irrtum

Kommentar16. Dezember 2016, 17:13
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Medienminister Thomas Drozda muss einige Irrtümer ausräumen

Verstehen Sie den ORF und die Gebührenerhöhung? Falls nicht, sind Sie nicht allein. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein großer Irrtum – jedenfalls steckt er voller Irrtümer.

Etwa wenn SPÖ und ÖVP über Zehntelprozentpunkte der GIS-Gebühr feilschen. Gibt der ORF einen Cent pro Tag und Haushalt nach und spart zehn Prozent mehr, stimmen rote und (bis dahin skeptische) schwarze Stiftungsräte geschlossen zu. Irrtum 1: ORF-Stiftungsräte entscheiden nach Politwunsch und Fraktionen – das Gesetz sagt das Gegenteil. Irrtum 2: Politik ist verantwortlich zu machen für diese Gebührenhöhe; sie machte das nun selbst. Irrtum 3: Der ORF muss laut geltendem Gesetz alle fünf Jahre einen Gebührenantrag stellen: Er könnte jährlich, traut sich aber nicht.

Ein Irrtum auch, wenn sich Regierungsspitzen von "Bürgerforen" nur nicht zu viele negative Stimmen erwarten.

Wer nur zahlen mag, was ihm im ORF gefällt, irrt ebenso. Dieser Irrtum verbindet grantige Gebührenzahler mit dem ORF, der allen alles zu bieten sucht. Um etwa eine jüngere Werbezielgruppe (zudem günstig) zu erreichen, füllt der Milliardenkonzern 67,5 Prozent von ORF 1 mit Kauffilmen und -Serien. Keine Frage: Das Gesetz schreibt dem ORF auch "Unterhaltung" vor. Aber ebenso etwa österreichische Identität.

Auftrag, Gebühren und ORF-Gremien nimmt sich Medienminister Thomas Drozda für das Frühjahr vor. Da wären einige Irrtümer auszuräumen – oder neue zu schaffen. (Harald Fidler, 16.12.2016)

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