Rechnungshof-Prüfung war für Babler "richtige Entscheidung"

16. Dezember 2016, 13:30
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Kritik und Empfehlungen würde er aufgreifen

Traiskirchen – Für Andreas Babler (SPÖ) ist die Prüfung der Stadtgemeinde Traiskirchen durch den Rechnungshof (RH), den er selbst "ins Haus gebeten" habe, eine "richtige Entscheidung" gewesen. Der Bürgermeister stellte dies in einer Aussendung am Freitag trotz seiner als "nicht vereinbar" kritisierten früheren Doppelfunktion – Stadtchef und gleichzeitig Leiter der Stabsstelle für Kommunikation – fest.

Es habe "Licht und Schatten" gegeben, merkte Babler im Zusammenhang mit der Prüfung an. Positiv sei etwa, dass ein "gutes Zeugnis für die Traiskirchner Stadtfinanzen" ausgestellt worden sei. Kritik und Empfehlungen würden aufgegriffen, kündigte der Stadtchef an. Um Reformen noch effizienter umzusetzen, sei eine Task Force auf der Verwaltungsebene eingerichtet worden. Sie soll als Kontrollinstanz dienen und die Umsetzung der Empfehlungen vorantreiben.

Was seine frühere Doppelfunktion angehe, hielt der Bürgermeister fest, der RH habe bestätigt, dass diese "rechtskonform" gewesen sei. Kritik habe es am potenziellen Rollenkonflikt gegeben. Babler: "Gleichzeitig spiegelt das auch die Realität österreichischer Bürgermeister wider, die zu 83 Prozent nebenberuflich tätig sind. Davon ist knapp die Hälfte im öffentlichen Dienst beschäftigt." (APA, 16.12.2016)

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