Mitterlehner und Van der Bellen: Offizielle Themen bei inoffiziellem Treffen

16. Dezember 2016, 13:25
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Tradition der Auslandsreisen mit Wirtschaftsdelegationen soll fortgesetzt werden

Wien – Nach Bundeskanzler Christian Kern hat der "President elect" Alexander Van der Bellen seine Gesprächstour fortgesetzt. Er traf sich am Freitag mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu einem Arbeitsgespräch. Gesprochen wurde dabei über Österreichs Positionierung in der EU, wirtschaftliche Fragen und die Wissenschaftspolitik, hieß es nach dem einstündigen Gespräch. Beide betonten die angenehmen Atmosphäre, die sie optimistisch auf die weitere Zusammenarbeit blicken lasse. Van der Bellen soll in Zukunft der Regierung bei Reformen beratend zur Verfügung stehen.

Es wurde vereinbart, dass die "gute Tradition" von Vorgänger Heinz Fischer fortgesetzt werden soll und auch künftig größere Wirtschaftsdelegationen den Bundespräsidenten bei Auslandsreisen begleiten, erklärte Van der Bellen. Beim "inoffiziellen" Arbeitsgespräch – zumal der Wahlsieger noch nicht angelobt ist – haben sich Van der Bellen und Mitterlehner unter anderem über die Arbeitsmarktsituation unterhalten. Um Aufträge für Firmen zu generieren, sollen Unternehmervertreter auch künftig mit dem Bundespräsidenten reisen. Van der Bellen zeigte sich diesbezüglich optimistisch für eine gute Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsminister.

Zurückhaltung bei aktuellen Themen

Mitterlehner bekräftigte das und zeigte sich auch erfreut über die Unterstützung von "Professor Van der Bellen" beim Thema Wissenschaft. Angesprochen wurden auch Reformen, wobei es hier freilich noch keine Lösungen gebe. Es werde jedoch "kooperativ" zusammengearbeitet werden, so der Vizekanzler, der von einer "partnerschaftlichen und zukunftsorientierten" Atmosphäre sprach.

Auf FPÖ-Aussagen, dass er durch seine Stimmenzusage für Van der Bellen zur Niederlage Norbert Hofers beigetragen habe, wollte der ÖVP-Chef nicht mehr eingehen. Das Verhältnis zum designierten Bundespräsidenten sei gut gewesen und bleibe es auch. Internationale Ausrichtung und Weltöffentlichkeit seien ihm wichtig, so Mitterlehner.

Türkei "nicht ausblenden"

Zu den angespannten Beziehungen mit der Türkei räumte der Vizekanzler ein, dass es natürlich wirtschaftliche Interessen gebe, auch nannte er hier die archäologischen Grabungen in Ephesos. Man sei jedenfalls um gute Beziehungen bemüht und könne die Türkei "nicht ausblenden", sei sie doch ein wichtiger Faktor.

Van der Bellen wollte nicht auf die konkrete Situation eingehen, verwies jedoch auf Aussagen im Wahlkampf. Ungeachtet der aktuellen Probleme solle die EU darauf achten, nicht alle Kontakte zur Türkei abzubrechen, im Interesse der Bevölkerung und etwa der Journalisten. Er zeigte sich "einigermaßen zuversichtlich", dass im Laufe der Zeit das beiderseitige Interesse an guten wirtschaftlichen Beziehungen zurückkehren wird. (APA, red, 16.12.2016)

  • "Wir kennen uns lange, das Verhältnis war gut und wird gut bleiben2, sagt ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner über Alexander Van der Bellen.
    foto: apa/glaser

    "Wir kennen uns lange, das Verhältnis war gut und wird gut bleiben2, sagt ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner über Alexander Van der Bellen.

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