Vorfreude auf 2017

Kolumne15. Dezember 2016, 16:02
30 Postings

Denn die wissenschaftliche Erkenntnis, dass es sich bei Homöopathie um reinen Schwindel handelt, macht auch vor der Politik nicht halt

Wie soll es mit Österreich 2017 nur weitergehen, wenn wahr ist, was einem der Tag so zuträgt? Alle Parteien, mit Ausnahme der zwei nur formal existierenden, sind intern zutiefst uneins in der Frage, wie man sich bis zur nächsten Nationalratswahl für möglichst viele Wählerinnen und Wähler interessant machen könnte. Deren Beantwortung ist ihnen, mit Ausnahme der Freiheitlichen, schon bisher alles andere als optimal gelungen. Am wenigsten den Koalitionsparteien, die an der wechselseitigen Last eines Regierungspartners schwer zu tragen haben. Aber man irrte geschlossen, wenigstens nach außen hin. Nun aber bricht sogar bei den Grünen Streit aus, die doch, glaubt man ihrer Anführerin, von Triumph zu Triumph eilen und ihren größten eben eingefahren haben.

Was eine leichte Selbstüberschätzung ist, wie immerhin Peter Pilz erkannt hat. Zwar ist es ihnen als einziger Partei gelungen, einen wählbaren Kandidaten für die Hofburg zu präsentieren – einen zweiten hätten sie nicht gehabt -, aber nur mit grünen Stimmen wäre er nicht gewählt worden. So viel zum größten Erfolg in ihrer Geschichte. Die Hinwendung an die Stammtische, die Pilz vorschlägt, kann wohl eher als Metapher dafür gelten, dass die Ästhetik einer Mariahilfer Straße kaum ausreichende Mobilisierungsfähigkeit für die Zukunft garantiert. Und das hat auch schon genügt, um die Jubelstimmung zu verderben.

Weit entfernt von Jubel, dafür nahe an der Verzweiflung ringen die Koalitionäre parteiintern um Erkenntnis, wie sie ihrem Abstieg in die Bedeutungslosigkeit entgegenwirken könnten. Sie suchen ihr Heil weniger in sich selbst als in politischer Homöopathie. Je mehr blaue Globuli sie sich einverleiben, desto attraktiver hoffen sie für FPÖ-Wähler zu werden, eine Rechnung, die die Schmiedels bisher ohne den Schmied machen mussten. Denn die wissenschaftliche Erkenntnis, dass es sich bei Homöopathie um reinen Schwindel handelt, macht auch vor der Politik nicht halt.

Ob der Dämpfer, den die Lopatkas in der ÖVP mit der Niederlage Hofers abbekommen haben, zu einer besseren Zusammenarbeit in der Bundesregierung führen wird, bleibt abzuwarten. Bisher gibt es dazu nur Wortspenden des Parteiobmanns, an konkreten Taten ihrer Regierungsmitglieder ist sie – noch – nicht zu erkennen. Dieweil feilen unter dem Vorwand einer moralischen Verbesserung der Freiheitlichen einige in der SPÖ an Kriterien, die wechselseitige Koalitionstauglichkeit gewährleisten sollen, ohne dass Strache sich überanstrengen muss. Er müsste nur einige Formalismen in einem Koalitionspakt akzeptieren, zu denen er sich formal ohnehin bekennt, weil es nichts kostet, wenn man via soziale Medien das Gegenteil propagieren kann. Niessl hält viel davon – das burgenländische Ergebnis vom 4. Dezember zeigt, wie recht er hat.

Und die FPÖ? Kaum hat man sich die Niederlage schöngeredet, taucht die Frage auf, wer künftig führen soll. Hofer verkörpert ein Kapital von 46 Prozent, da stellt sich die Frage, ob die Zeit für einen Wechsel nicht angebrochen sei. Noch ist die Rede von kollektiver Führung, doch es wäre verfrüht, Straches Bettruhe als Flucht in die Krankheit zu deuten. (Günter Traxler, 15.12.2016)

Share if you care.